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Dieselfahrverbot

Video-Überwachung von Fahrverboten wäre Geldverschwendung

Wirtschaft / Lesedauer: 1 min

Verkehrsminister Scheuer will zur Durchsetzung von Fahrverboten ein Überwachungssystem installieren. Der Plan wäre eine mutwillige Verschleuderung von Steuergeld, kommentiert Ulrich Mendelin.
Veröffentlicht:20.11.2018, 18:09

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Die Diskussion um Dieselfahrverbote gerät immer mehr zur Farce. Dass deren Kontrolle praktisch kaum umsetzbar ist, muss allen Beteiligten längst schon klar sein.

Es geht, wohlgemerkt, um die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten. Verhältnismäßig wäre die Kontrolle der Fahrzeugpapiere durch Ordnungsamtsmitarbeiter im ruhenden Verkehr. Verhältnismäßig wäre auch das Anbringen einer Blauen Plakette gewesen, die die Arbeit der Ordnungshüter weiter vereinfacht hätte. Aber die wollte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer ja nicht. Seine Aussage vor nicht allzu langer Zeit: Es gibt keine Fahrverbote, also braucht es auch keine Blaue Plakette.

Das war wohl nichts. Jetzt will der Mann, der den simplen Aufkleber verhindert hat, ein Überwachungssystem installieren, komplett mit Kameras und der nötigen Software. Der Plan, würde er tatsächlich umgesetzt, wäre eine mutwillige Verschleuderung von Steuergeld. Bis ein solches System läuft, dürfte einige Zeit ins Land gehen. Und in der Zwischenzeit sinkt die Zahl älterer Dieselfahrzeuge weiter. Erfasst würden letztlich nur noch wenige Autos für eine überschaubare Zeit – das allerdings mit immensem Aufwand.

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