US-Rechnungshof fürchtet Billionen-Defizite

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Deutsche Presse-Agentur

Der unabhängige Rechnungshof des US-Kongresses befürchtet angesichts der ambitionierten Reformprojekte von Präsident Barack Obama gigantische Haushaltsdefizite im kommenden Jahrzehnt.

Dem US-Haushalt werde der am Freitag in Washington veröffentlichten Prognose zufolge jährlich rund eine Billion Dollar (737 Milliarden Euro) fehlen, berichtet das „Wall Street Journal“.

Allein im laufenden Jahr droht demnach ein Haushaltsloch von 1,85 Billionen Dollar. Die Obama-Regierung war von einem staatlichen Kreditbedarf von 1,75 Billionen Dollar ausgegangen, zu Jahresbeginn hatte Washington noch ein Minus von lediglich 1,2 Billionen Dollar erwartet. Obama kämpft derzeit um die Zustimmung des Kongresses für seinen Jahreshaushalt 2010 in Höhe von 3,55 Billionen Dollar. Dabei würde laut Rechnungshof ein Fehlbetrag von 1,4 Billionen Dollar entstehen. Dies bedeutet den Angaben zufolge eine Rekord-Kreditaufnahme des Staates in Höhe von mehr als 13 Prozent des US-Bruttoinlandsprodukts. Auch bis 2019 werde das Defizit nie unter die Vier-Prozent-Marke fallen.

Der Haushaltschef des Weißen Hauses, Peter Orszag, verwies auf zahlreiche Unklarheiten der Kongress-Schätzungen. Die Prognosen seien zu pessimistisch. Der Sprecher des Weißen Hauses, Robert Gibbs, sagte, der Präsident halte an seinem Ziel fest, das Haushaltsdefizit innerhalb von vier Jahren zu halbieren.

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