UBS zahlt 780 Millionen Dollar Strafe an USA

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Deutsche Presse-Agentur

In der Affäre um eine Beihilfe zu Steuerhinterziehungen hat sich die Schweizer Großbank UBS nach US-Angaben zur Zahlung einer Strafe und Wiedergutmachung von 780 Millionen Dollar (622 Millionen Euro) an die Washingtoner Regierung bereiterklärt.

Sie will außerdem die US-Behörden unverzüglich mit Informationen über die Identität und Geheimkonten einer Reihe von US-Kunden versorgen und ihren Bankservice für Amerikaner mit derartigen Konten einstellen.

Ein entsprechender Vergleich zwischen UBS und der amerikanischen Staatsanwaltschaft wurde am Mittwoch von einem Bundesrichter in Fort Lauderdale (Florida) gebilligt, wie das Washingtoner Justizministerium mitteilte. Danach wollen die US-Behörden im Gegenzug zur Erfüllung der eingegangenen Verpflichtungen auf eine Strafverfolgung verzichten.

Das Justizministerium als Anklagebehörde wirft UBS vor, US-Bürgern durch die Schaffung von Scheinkonten bei der Verschleierung ihrer Vermögen und damit bei der Hinterziehung von in den USA fälligen Steuern geholfen zu haben. Spitzenmanager hätten davon gewusst und Bankenmitarbeiter in den USA auf breiter Front an der Praxis „interessierte“ Kunden angeworben, hieß es in der Mitteilung des Ministeriums weiter.

Insgesamt geht es nach früheren US-Angaben um 20 000 US-Kunden, die im Verdacht stehen, in ihren Steuererklärungen insgesamt rund 20 Milliarden Dollar an Vermögen verschwiegen zu haben. Kurz vor Bekanntgabe des Vergleichs durch das Justizministerium hatte die Genfer Zeitung „Le Temps“ bereits berichtet, UBS habe sich im Zuge der US-Ermittlungen zur Herausgabe von 250 Namen aus der Liste der 20 000 Kunden bereiterklärt.

In dem Vergleich heißt es dem Ministerium zufolge, dass UBS bereit sei, Verantwortung für seine Aktionen zu übernehmen. Im Lichte dessen, der Zusage zur Zusammenarbeit sowie der Zahlung der Strafe wolle das Justizministerium empfehlen, die Betrugsklage fallenzulassen - unter der Voraussetzung, das die in der Vereinbarung eingegangenen Verpflichtungen auch erfüllt würden.

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