Tiefensee für Einstieg des Staates bei Opel

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Deutsche Presse-Agentur

Im Ringen um die Zukunft des Autobauers Opel wollen Mitarbeiter der GM-Tochter in ganz Europa heute für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze und gegen Standortschließungen demonstrieren

Zur zentralen Kundgebung am Opel-Stammsitz in Rüsselsheim erwartet der Gesamtbetriebsrat bis zu 15 000 Teilnehmer. Unterdessen sprach sich Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) für einen Einstieg des Staates bei Opel aus. „Die Länder Thüringen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Hessen, die Opel- Standorte haben, könnten sich an dem Unternehmen beteiligen - zumindest temporär“, sagte er dem „Hamburger Abendblatt“.

Er empfehle den Landesregierungen, „sich diese Möglichkeit offenzuhalten“, sagte Tiefensee. Ausdrücklich verwies er auf den Volkswagen-Konzern, der zu rund 20 Prozent in Besitz des Landes Niedersachsen ist. „Opel ist ein hervorragendes Unternehmen, das unglücklicherweise in den Strudel des amerikanischen Mutterkonzerns General Motors gezogen wurde“, betonte Tiefensee. „Wir müssen zwingend die Arbeitsplätze in Deutschland so weit es geht erhalten. Das gilt auch für die Zulieferindustrie.“ Als weitere Möglichkeiten neben einem Einstieg des Staates nannte der Verkehrsminister staatliche Kredite und Bürgschaften.

Opel erwägt eine Abtrennung vom Mutterkonzern, dem die Insolvenz droht, und bemüht sich um Staatshilfen. Von GM werden heute bei der Vorlage der Bilanz für 2008 in den USA die Bekanntgabe neuer Milliardenverluste erwartet. Der US-Autobauer kann derzeit nur durch staatliche Notkredite überleben. Zusammen mit bereits erhaltenen Hilfen fordert der Konzern von der US-Regierung insgesamt rund 30 Milliarden Dollar (24 Mrd Euro) für seine Sanierung.

Als Redner bei der Kundgebung am Opel-Stammsitz in Rüsselsheim werden heute unter anderen Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) und IG-Metall-Chef Berthold Huber erwartet. Auch an den Standorten Kaiserslautern und Eisenach sind Proteste geplant. Zur Großdemonstration in Kaiserslautern wird der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) erwartet.

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