Spitzentreffen der Regierung zu HRE und „Bad Banks“

Lesedauer: 2 Min
Deutsche Presse-Agentur

Die Bundesregierung will bei einem Spitzentreffen über den Einstieg bei der HRE und die gewaltigen Probleme der Banken mit faulen Wertpapieren beraten.

An dem Gespräch am Mittwochvormittag im Kanzleramt sollen nach Angaben aus Koalitionskreisen Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), Finanzminister Peer Steinbrück (SPD), Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU), Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU), Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) und Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU) teilnehmen.

Noch gibt es im Regierungslager Vorbehalte gegen ein Gesetz zur Verstaatlichung von Banken und Enteignung von Alt-Aktionären gegen Entschädigung. Für eine Mehrheitsübernahme des Bundes an der Hypo Real Estate (HRE) müsste das Finanzmarktstabilisierungsgesetz für den Banken-Rettungsschirm SoFFin geändert werden.

Die Regierung arbeitet zudem an Möglichkeiten, damit Banken ihre faulen Wertpapiere in „Bad Banks“ (Zweckgesellschaften) auslagern können. Zuvor hatte bereits das „Handelsblatt“ (Dienstag) über das Treffen berichtet.

Ihr Kommentar wird nach einer kurzen Prüfung durch unsere Redaktion veröffentlicht.
Kommentare werden geladen
Mehr Themen