Scholz: Neuer Mindestlohn für Zeitarbeitsbranche

Lesedauer: 2 Min
Deutsche Presse-Agentur

Im festgefahrenen Koalitionsstreit um einen Mindestlohn für die Zeitarbeitsbranche will Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) noch einen Anlauf für eine Lösung unternehmen. Die Lohnuntergrenze solle im Westen „bei etwas über 7,30 Euro“ liegen.

Das erklärte er in der „Bild am Sonntag“ und stellte zugleich klar: „Dies ist mein sechster Vorschlag und es ist definitiv mein letzter.“ Eine Zahl für Ostdeutschland nannte er nicht. Scholz favorisierte bislang einen Tarifvertrag, der im Westen 7,35 Euro und im Osten 6,15 Euro vorgesehen hätte.

7,30 Euro Stundenlohn seien nicht viel Geld, wenn man davon leben müsse, „aber viel mehr als heute einigen Hunderttausend Leiharbeitern gezahlt wird“, sagte der Minister. Zum Berechnungsverfahren ergänzte er: „Wir nehmen alle Flächentarifverträge und ermitteln, wie viele Arbeitnehmer durch den jeweiligen Vertrag erfasst werden. So errechnen wir eine Durchschnittsvergütung, die wir als Mindestlohn festlegen.“ Arbeitsplätze sieht er damit nicht bedroht: „„Ich kenne keinen einzigen Job, bei dem das der Fall ist.“

Scholz geht davon aus, nach der Bundestagswahl auch mit der FDP weitere Mindestlöhne durchsetzen zu können: „Wenn ich die Zahl der von Mindestlöhnen geschützten Menschen mit der Union verfünffachen kann, kann ich sie mit der FDP mindestens noch einmal verdreifachen. Mindestlohn ist die sozialdemokratische Umsetzung des FDP-Slogans "Leistung muss sich wieder lohnen"“. Viele Zeitarbeits-Unternehmer warteten „dringend“ auf Mindestlöhne, „weil sie es nicht ertragen, dass sie aus Wettbewerbsgründen ihren Leuten so wenig zahlen müssen“.

Ihr Kommentar wird nach einer kurzen Prüfung durch unsere Redaktion veröffentlicht.
Kommentare werden geladen
Mehr Themen