Obama erteilt Protektionismus eine Absage

Lesedauer: 2 Min
Deutsche Presse-Agentur

Nach internationaler Kritik an möglichen protektionistischen Maßnahmen im geplanten US-Konjunkturprogramm hat sich Präsident Barack Obama für offene Märkte ausgesprochen.

Es wolle alle Schritte vermeiden, die „Protektionismus signalisieren“, sagte Obama in einem Dienstagabend (Ortszeit) ausgestrahlten Interview des US-Fernsehsenders ABC. „Ich denke, das wäre jetzt ein Fehler“, betonte er. „Das wäre eine potenzielle Quelle von Handelskriegen, die wir uns in nicht in Zeiten leisten können, in denen der Handel überall auf der Welt zurückgeht“, sagte der Präsident.

Die Kritik unter anderem der EU hatte sich an einer sogenannten „Buy American“ (Kauft amerikanisch)-Klausel im Entwurf des von Demokraten beherrschten US-Repräsentantenhauses für das Konjunkturpaket entzündet, nach der für Infrastrukturprojekte nur heimischer Stahl verwendet werden soll. Der EU-Botschafter in Washington, John Bruton, forderte in einem Brief an den US-Kongress und die US-Regierung, keine protektionistischen Maßnahmen zu ergreifen. Offene Märkte seien eine wichtige Voraussetzung für eine rasche Erholung von der derzeitigen Wirtschaftskrise.

Der US-Senat berät derzeit über seine Version des Konjunkturprogramms. Nach einem Bericht des „Wall Street Journals“ könnte dieser Entwurf eine noch weit restriktivere Klausel enthalten, nach der „alle industriell hergestellten Güter“, die in öffentlichen Projekten verwendet werden, von US-Firmen stammen sollen.

Ihr Kommentar wird nach einer kurzen Prüfung durch unsere Redaktion veröffentlicht.
Kommentare werden geladen
Mehr Themen