Neuer Plan zur Stabilisierung des Finanzsektors

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Deutsche Presse-Agentur

US-Präsident Barack Obama will mit einem umfassenden und neu ausgerichteten Plan die Gesundung des krisengeschüttelten Finanzsektors vorantreiben. Finanzminister Timothy Geithner werde heute ein Programm mit „klaren und genauen“ Vorgaben vorlegen, kündigte Obama an.

Zentrales Ziel sei, den Kreditfluss wieder in Gang zu bringen, weil er „das Lebenselixier der Wirtschaft“ ist. Darüber hinaus müsse sichergestellt werden, dass privates Kapital für die Stabilisierung der Banken gewonnen werde. Es gelte, das verloren gegangene Vertrauen wiederzugewinnen.

Das neue Programm solle auch „Fehler“ des unter der Bush-Regierung beschlossenen ersten Rettungsplans mit Blick auf „Zusammensetzung und Klarheit“ korrigieren, sagte der Präsident. Transparenz und Aufsicht müssten gestärkt werden. Banken, die Steuergelder erhielten, hätten sich künftig bei den Gehaltszahlungen an ihre Manager zurückzuhalten. Obama kündigte auch an, dass von Zwangsvollstreckung bedrohten Hausbesitzern stärker als bisher geholfen werden solle.

Nach Angaben des „Wall Street Journals“ beinhaltet das Programm im Kern vier Komponenten: frische Kapitalspritzen für die Banken, neue Hilfen für rund 2,5 Millionen von Zwangsversteigerung bedrohte Hausbesitzer, eine erhebliche Ausweitung eines Programms der US-Notenbank zur Ankurbelung des privaten Kreditgeschäfts sowie ein Mechanismus, damit Geldinstitute faule Wertpapiere loswerden.

Mit Blick auf die Ramschpapiere, die die Bilanzen der Banken belasten, peilt die Regierung den Angaben zufolge eine „Sammelbank“ an, die teils durch privaten Investitionen etwa von Hedge-Fonds oder Versicherungen, teils mit Geldern aus dem 700 Milliarden Dollar umfassenden Bankenrettungs-Paket der Bush-Regierung finanziert werden soll. Unklar sei aber, wie genau Washington private Geldgeber zum Einstieg bewegen will, da sie bereits jetzt auf dem offenen Markt die „giftigen Papiere“ kaufen könnten, schreibt die Zeitung.

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