Merkel und Obama sprechen über Opel

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Deutsche Presse-Agentur

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Donnerstagabend in einer Videokonferenz mit US-Präsident Barack Obama über den angeschlagenen US-Autobauer General Motors (GM) und dessen deutsche Tochter Opel gesprochen.

Wie Regierungssprecher Ulrich Wilhelm in Berlin mitteilte, wurde bei dem Gespräch, das vor allem der Vorbereitung des G20-Treffens und des NATO-Gipfels Anfang April diente, eine enge Abstimmung im Hinblick auf das weitere Vorgehen vereinbart. Obama hatte zuvor die Vorstellung eines Plans zur Rettung der US-Autoindustrie „in den nächsten Tagen“ angekündigt.

„Wir müssen eine US-Autoindustrie erhalten“, sagte Obama in einer virtuellen Pressekonferenz, bei der er via Internet gestellte Fragen von Bürgern beantwortete. Er fügte jedoch hinzu, dass die Autobauer weiterhin einige „drastische Änderungen“ vornehmen müssten, um profitabel zu werden.

Das „Wall Street Journal“ berichtete, GM und der ebenfalls angeschlagene Konkurrent Chrysler könnten unter Auflagen mit Staatshilfen rechnen. Obama und die von ihm eingesetzte Auto- Kommission wollten den Konzern nicht in die Pleite fahren lassen, verlangten aber weitere Einschnitte von Management, Gewerkschaften und Gläubigern. Für eine Entscheidung der US-Regierung müssen die Konzerne bis zum kommenden Dienstag ihre endgültigen Sanierungskonzepte vorlegen. GM hat bereits 13,4 Milliarden Dollar bekommen und benötigt weitere 16,6 Milliarden Dollar. Chrysler fordert insgesamt 9 Milliarden Dollar von der Regierung.

In Deutschland zeigte sich anders als der Bund Rheinland-Pfalz zu einer vorübergehenden Beteiligung an Opel bereit. Die Voraussetzung sei allerdings ein „tragfähiges Konzept“, sagte Wirtschaftsminister Hendrik Hering (SPD) am Donnerstag im Mainzer Landtag. Zudem müsse Opel eindeutig von GM abgegrenzt werden. Merkel lehnt einen Einstieg des Staates bislang ab. Mögliche Staatsbürgschaften macht die Bundesregierung von mehreren Bedingungen abhängig. Unter anderem fordert auch sie eine Trennung vom Mutterkonzern General Motors (GM), damit keine deutschen Steuergelder in die USA abfließen.

Opel will mit der britischen Schwester Vauxhall eine eigenständige europäische Gesellschaft gründen, an der GM nur noch eine Minderheitsbeteiligung hält. Dafür benötigt der Autobauer unter anderem Staatshilfen von 3,3 Milliarden Euro.

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