Finanzkrise: Reagierte Steinbrück zu langsam?

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Deutsche Presse-Agentur

Dem Bundesfinanzministerium sollen bereits 2007 detaillierte Vorschläge zur Beseitigung von Lücken bei der Aufsicht über Finanzholdings vorgelegen haben.

Das Ministerium habe auf eine schriftliche Anfrage des FDP-Fraktionsvize Carl-Ludwig Thiele mitgeteilt, dass Ende Mai 2007 solche Empfehlungen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) vorgelegen hätten, berichtet die „Leipziger Volkszeitung“. Gesetzliche Abhilfe sei aber erst Mitte Februar 2009 geschaffen worden.

Die zuständige parlamentarische Staatssekretärin Nicolette Kressl (SPD) mache für die enorme Zeitverzögerung unter anderem „Prüfungsbedarf über den zu beschreitenden Weg“ geltend, berichtet die Zeitung. Thiele kritisierte mit Blick auf die Finanzkrise und die Belastungen aus der Schieflage der Hypo Real Estate: „Die Regelungslücke hätte schnellstens geschlossen werden müssen. So hätte vom Steuerzahler vermutlich enormer Schaden abgewendet werden können.“

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