China erwägt neue Konjunkturspritzen

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Deutsche Presse-Agentur

China erwägt größere neue Konjunkturspritzen, um seine Wirtschaft in der Krise anzukurbeln.

Ministerpräsident Wen Jiabao sagte in einem Interview der „Financial Times“, das am Montag während seines Besuches in London veröffentlicht wurde: „Wir könnten weitere neue, rechtzeitige und maßgebliche Maßnahmen ergreifen.

All diese Schritte müssen präventiv vor einem wirtschaftlichen Einbruch erfolgen.“ Schon im November hatte Chinas Regierung ein Konjunkturprogramm mit einem Umfang von umgerechnet mehr als 400 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Wen Jiabao sagte, besondere Umstände erforderten besondere Maßnahmen. „Erfolg oder Scheitern hängen von der Geschwindigkeit und der Intensität der Maßnahmen ab.“

Nach einem Rückgang des Wachstums von 13 Prozent im Vorjahr auf nur noch 6,8 Prozent im letzten Quartal 2008 strebt China nach seinen Worten in diesem Jahr „rund 8 Prozent“ an. Neben dem Ausbau der Infrastruktur wolle seine Regierung die heimische Nachfrage fördern. „Die Ausgaben der Verbraucher sind entscheidend für die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung.“ Eine Abwertung der Währung, die Chinas Exporte billiger machen würde, schloss Wen Jiabao aus. Er deutete an, dass der Kurs weitgehend stabil gehalten werde. „Es wäre eine Katastrophe, wenn wir drastische Fluktuationen im Wechselkurs des Renminbi hätten.“ Aus amerikanischer Sicht ist der nicht frei konvertible Yuan (Renminbi) ohnehin unterbewertet.

Als größter Kreditgeber der USA wird China nach Wen Jiabaos Worten weiter ein „aktiver Marktteilnehmer“ beim Ankauf von amerikanischen Schatzanleihen sein. Es sei gegenwärtig wichtig, den Markt zu stabilisieren. China werde sich im Falle einer stärkeren Abwertung des Dollars durch die expansive Kreditpolitik Washingtons aber bei der Anlage und Wahrung seiner Devisenreserven von eigenen Interessen leiten lassen, machte er deutlich. Eine höhere chinesische Einlage beim Internationalen Währungsfonds lehnte Wen Jiabao vorerst ab. Vorrang habe zunächst die Reform dieser Finanzinstitutionen. China setzt sich für mehr Mitsprache der Schwellen- und Entwicklungsländer in Währungsfonds und Weltbank ein.

Für den geplanten Börsengang der chinesischen Landwirtschaftsbank, die als letzte der fünf großen Staatsbanken an den Aktienmarkt geht, wird die Regierung nach seinen Worten rund 30 Milliarden Dollar in eine Rekapitalisierung des Finanzhauses stecken. Die Summe ist höher als erwartet. Im Zuge der Reform des chinesischen Finanzwesens hatten die anderen Staatsbanken vor ihrem Börsengang zwischen 20 bis 25 Milliarden Dollar erhalten. Die Landwirtschaftsbank spielt eine wichtige Rolle in der Förderung des ländlichen Raums, dessen wirtschaftliche Aktivität den massiven Rückgang der chinesischen Exporte auffangen soll.

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