Bund prüft Rückforderungsansprüche gegen Airbus

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Airbus - Brexit
Airbus hatte Mitte Februar angekündigt, die A380-Produktion mangels Nachfrage einzustellen. (Foto: Andrew Matthews/PA Wire/dpa / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Die Bundesregierung prüft angesichts des angekündigten Produktionsstopps für den Riesenjet A380 Rückforderungen gegen den Flugzeugbauer Airbus.

Die Auswirkungen würden nun analysiert und gemeinsam mit dem Unternehmen erörtert, sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums.

Über etwaige weitere Rückforderungsansprüche aus einem Millionen-Darlehen könnten noch keine Auskünfte gegeben werden. Der Konzern äußerte sich nicht zum Inhalt der Gespräche - verwies aber schon generell auf positive finanzielle Effekte für Deutschland im bisherigen Projektverlauf.

Das Ministerium bekräftigte, dass ein seinerzeit für die Entwicklung des A380 gewährtes Darlehen von 942 Millionen Euro bisher zu rund einem Drittel zurückgezahlt wurde. Darüber berichteten auch die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). Die Rückzahlungen des Kredits erfolgten laufend - gekoppelt an die Auslieferung des A380.

Ein Airbus-Sprecher sagte auf Anfrage, das Unternehmen werde mit der Bundesregierung über Rückforderungen sprechen. Allerdings habe die Bundesrepublik seit Gewährung des A380-Darlehens im Jahr 2002 hohe Zinszahlungen von Airbus erhalten. Außerdem habe der Jet in den vergangenen 18 Jahren in Deutschland zu einer großen Zahl von Jobs und der Entwicklung von Technologie in hohem Ausmaß geführt.

FDP-Fraktionsvize Christian Dürr warf der Regierung Ratlosigkeit vor. „Statt klarer Ansagen, wie sie den gewährten Kredit zurückverlangen kann, ist sie nun darauf angewiesen, mit Airbus hinter verschlossenen Türen zu verhandeln.“ Das sei wieder einmal ein Beispiel dafür, was passiere, wenn der Staat ins Spielgeschehen der Wirtschaft eingreife.

Airbus hatte Mitte Februar angekündigt, die A380-Produktion mangels Nachfrage einzustellen. Die letzte Auslieferung ist für 2021 geplant. Das Ende des A380 betrifft auch die Steuerzahler. In die Entwicklung flossen öffentliche Gelder vor allem aus Frankreich, Deutschland und Spanien. Airbus hatte betont, dass das Projekt A380 nicht beendet sei - schließlich wolle man die vorhandene Flotte weiterhin unterstützen.

Antwort der Bundesregierung auf schriftliche Frage der FDP

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