Zusätzliche Milliarden für Ausbau des Schienennetzes

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Mehr Kapazitäten auf der Schiene sollen Bahnfahren attraktiver machen. Bis wirklich gebaut wird, dürfte es Jahre dauern.
Mehr Kapazitäten auf der Schiene sollen Bahnfahren attraktiver machen. Bis wirklich gebaut wird, dürfte es Jahre dauern. (Foto: dpa)
Landes-Korrespondentin
Dieter Keller

Der Bund steckt zusätzliche Milliarden in den Ausbau des Schienennetzes. Dazu gehört auch die Strecke von Stuttgart über Backnang nach Nürnberg. Weniger Engpässe an den Bahnhöfen und mehr Kapazitäten auf der Schiene sollen das Bahnfahren attraktiver machen. Dazu hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) 29 Projekte zum Ausbau des Schienennetzes in die höchste Dringlichkeitsstufe „vordringlicher Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans hochgestuft. Damit soll ihre Finanzierung gesichert sein.

Bis wirklich gebaut wird, dürfte es allerdings Jahre dauern. Um bis 2030 den „Deutschlandtakt“ starten und die Zahl der Fahrgäste verdoppeln zu können, soll unter anderem massiv in die sechs großen Verkehrsknoten Frankfurt, Hamburg, Hannover, Köln, Mannheim und München investiert werden. Hinzu kommen 22 Neu- und Ausbauvorhaben sowie bundesweit zahlreiche kleinere Maßnahmen auch im Güter- und Regionalverkehr. Dafür stehen 6,35 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Pläne seien „solide finanziert“, sagte Scheuer.

In Baden-Württemberg sind 255 Millionen Euro für den Ausbau der Strecke von Stuttgart nach Nürnberg vorgesehen. Dafür soll die Variante über Backnang gewählt werden, weil sie kürzer ist und nicht über Schwäbisch Gmünd und Aalen führt. Ziel ist es, mit Neigetechnikzügen 160 Kilometer pro Stunde zu fahren. In Baden soll die Strecke von Kehl nach Appenweier ausgebaut werden. Aufwendigstes Projekt im Südwesten ist der Ausbau des Bahnknotens Mannheim, für den über eine Milliarde Euro vorgesehen sind.

Bei allen hochgestuften Projekten hat die genauere Planung durch Experten ergeben, dass der volkswirtschaftliche Nutzen höher ist als die Kosten. Der Deutschland-Takt soll besser abgestimmte Umsteigeverbindungen bringen. Auch der Nahverkehr soll vom Tempogewinn durch die teuren Neubaustrecken profitieren. Zudem soll es weniger Verspätungen geben.

Scheuer dämpft Erwartungen

Bis zur Realisierung werde es noch erhebliche Probleme und Diskussionen geben, dämpfte Scheuer zu hohe Erwartungen. Die Bürger sollten früh eingezogen werden.

Die Remsbahn von Stuttgart über Aalen nach Nürnberg hat es indes nicht in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans geschafft – zum Bedauern von Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne). Er wolle sich darum bemühen, „dass dieses Ausbauvorhaben aus Mitteln des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes gefördert wird“, teilte er mit. Dafür müssen die betroffenen Landkreise aber bereit sein, die Planungskosten und einen Teil der Baukosten zu tragen. Die kommunalen Akteure müssen dann beim Land einen Antrag auf GVFG-Mittel stellen. Im besten Fall beteiligt sich dann der Bund mit 60 Prozent und das Land mit 20 Prozent an der Maßnahme. An den Kommunen bleiben dann in der Regel 20 Prozent hängen.

Der Aalener CDU-Landtagsabgeordnete Winfried Mack zeigt sich irritiert: Die Route über Aalen sollte eigentlich im Deutschland-Takt enthalten sein. Zum Ausbau mit GVFG-Mitteln sagt er dennoch: „Das halte ich für sinnvoll.“ Der Vorteil daran sei: Die Region müsse nicht auf den Bund warten, sondern hat die Planung selbst in der Hand – auch wenn damit Kosten verbunden seien.

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