Wie es Portugal vom Sorgenkind zum Musterschüler Europa geschafft hat

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epa04346782 A picture dated 06 August 2014 shows tourists passing by The Patriarchal Cathedral of St. Mary Major or the Lisbon Cathedral as they take a ride in a Tuk Tuk, in Lisbon, Portugal. The city had received many tourism awards recently. Those visiting Lisbon have many possibilities to discover the Portuguese capital. EPA/MARIO CRUZ +++(c) dpa - Bildfunk+++ (Foto: Mario Cruz)
Ralph Schulze
Redakteur

„Es ist unmöglich, optimistischer als António Costa zu sein“, sagte Portugals Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa über den portugiesischen Premier. „Sogar wenn es draußen regnet, sieht er noch die Sonne.” Der 57-jährige Sozialist Costa hat immer ein Lächeln auf den Lippen, mit dem er erfolgreich Staatsgäste und Investoren umgarnt. Diesem Charme konnte sich auch Deutschlands christdemokratische Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht entziehen, die vor einigen Wochen Portugal besuchte und sich vom portugiesischen Aufschwung angetan zeigte.

Heute ist Portugal so etwas wie ein Musterschüler in der EU. Das liegt zum großen Teil an Regierungschef Costa. Als er 2015 mit seiner sozialistischen Minderheitsregierung seinen Dienst antrat, wurden ihm von Berlin und Brüssel wenig politische Überlebenschancen eingeräumt. Doch der frühere Bürgermeister Lissabons schaffte das kleine Wunder: Er führte mit seiner Regierung das Euro-Schuldenland aus der Krise, kurbelte die Wirtschaft an und überraschte die Skeptiker mit einem stetigen Defizitabbau. Aber vor allem impfte er Portugal ein neues Selbstbewusstsein ein.

Traumhafte Sympathiewerte

Die Portugiesen bedanken sich bei ihrem Regierungschef mit außergewöhnlichen Popularitätswerten, von denen andere sozialistische Spitzenpolitiker in Europa nur träumen können. Laut den neusten Wahlumfragen kann Costa derzeit mit annähernd 40 Prozent der Stimmen rechnen, deutlich mehr als bei der letzten Parlamentswahl im Herbst 2015, als Costa 32 Prozent holte. Seitdem regiert er mit einem Minderheitskabinett, das im Parlament von zwei kleinen Linksparteien gestützt wird.

Doch Costas Erfolg wäre ohne seinen Chefsanierer, Finanzminister Mário Centeno, undenkbar. Vor allem diesem unabhängigen, den Sozialisten nahestehendem Wirtschaftswissenschaftler ist es wohl anzurechnen, dass Portugal aus dem Tal kam. Centeno schaffte es, das Defizit, das 2010 bei über elf Prozent des Bruttoinlandsprodukts lag, im Jahr 2017 auf drei Prozent zu reduzieren; 2018 soll die Verschuldungsquote auf unter ein Prozent fallen. Diese Leistung katapultierte Centeno inzwischen sogar auf den Chefsessel der Eurogruppe. Und sie machte ihn zugleich zum beliebtesten Politiker Portugals.

Auch wirtschaftlich läuft es rund: Die Arbeitslosenquote sank laut Eurostat auf 6,7 Prozent, die Wirtschaft wuchs in 2017 um 2,7 Prozent und der Motor scheint im laufenden Jahr nicht zu stottern. Eine Konjunktur, die vor allem angetrieben wird vom internationalen Tourismus, der im vergangenen Jahr um zwölf Prozent zulegte. Dies bewirkte, dass das Vertrauen der Investoren zurückkehrte: Zwei große Ratingagenturen stufen Portugal inzwischen wieder als kreditwürdig ein und setzten die Staatsanleihen vom Ramsch-Status auf eine seriösen Investment-Stufe herauf.

Gute Nachrichten, die dazu beitragen, dass der Sozialist Costa fest im Sattel sitzt. Und sich Hoffnungen auf eine zweite Amtszeit machen kann. Zumal er sich im Volk auch noch mit sozialen Wohltaten beliebt machte: Costa setzte die Mindestlöhne herauf, führte vier von der früheren konservativen Regierung gestrichene Feiertage wieder ein und gab den Beamten die 35-Stunden-Woche zurück, welche im Zug der Sparpolitik von den Konservativen gestrichen worden war.

Die Löhne bleiben niedrig

Nur für ein Problem fand Costa bisher kein Gegenmittel: Die Portugiesen haben keine Lust auf Nachwuchs, die Gesellschaft überaltert. Portugal gehört mit einer Geburtenrate von 1,36 Kindern pro Frau zu den EU-Schlusslichtern. Zugleich wandern viele junge Menschen aus, weil sie im Ausland sehr viel mehr verdienen als in Portugal. Dort liegt der Durchschnittslohn bei rund 1000 Euro netto pro Monat. Zur demografischen Herausforderung muss sich Costa noch etwas einfallen lassen.

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