Warum die Tötung des iranischen Generals Soleimani eine Zeitenwende ist

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Zeitenwende im Nahen Osten
Zeitenwende im Nahen Osten
Thomas Seibert

Der Nahe Osten steht vor einem neuen Krieg, die Welt vielleicht vor einer neuen Terrorwelle. Der iranische Generalmajor Kassem Soleimani hatte viel Blut an den Händen, aber seine Ermordung durch die USA dürfte noch mehr Leid über die Region bringen. Immer stärker zeigt sich, dass die Trump-Regierung Iran nicht disziplinieren, sondern das Regime in Teheran letztendlich stürzen will. Der Mordanschlag bedeutet das Aus für alle Bemühungen, mit Iran auf dem Verhandlungsweg ins Geschäft zu kommen. Das internationale Atomabkommen mit Teheran ist wohl nicht mehr zu retten.

Der Anschlag auf Soleimani ist eine Zeitenwende, weil er eine Kriegserklärung an Teheran bedeutet. Die USA hätten den Kommandeur bereits in den vergangenen Jahren töten können, verzichteten aber darauf, weil sie die politischen und militärischen Folgekosten für zu hoch hielten. Dass Trump und seine chaotische Regierung jetzt aufgrund profunder Analysen zu einem anderen Ergebnis kamen, ist kaum anzunehmen. Wahrscheinlicher ist, dass der amerikanische Präsident den Befehl aus dem Bauch heraus gab, weil er nach den demütigenden Angriffen auf die US-Botschaft in Bagdad, bei denen Soleimani die Fäden zog, Stärke demonstrieren wollte.

Darüber, ob Mordanschläge auf Gegner wie Soleimani für eine Demokratie wie die USA ein angemessenes Mittel der Politik sind, kann man streiten. Völlig verlogen sind aber amerikanische Kommentare, die den iranischen General als Monster zeichnen, der seine gerechte Strafe erhalten habe. Soleimani war ohne Zweifel ein Gewalttäter, der auch im Irak viel Unheil angerichtet hat. Aber die Regierung eines Landes, das mit seiner Invasion im Irak den Tod von Hunderttausenden unschuldigen Menschen verschuldete, sollte sich mit moralischen Urteilen lieber zurückhalten. Trumps Befehl an die amerikanischen Drohnenpiloten hat nichts mit Moral, dafür viel mit strategischer Konzeptlosigkeit zu tun. Auf Irans Aggressivität im Nahen Osten lediglich mit Sanktionen und Mordanschlägen auf hochrangige Regimevertreter zu reagieren, führt zu immer neuen Eskalationen.

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