Warum das Geordnete-Rückkehr-Gesetz richtig ist

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Schritt fürSchritt
Schritt fürSchritt (Foto: Roland Rasemann)
SabineLennartz

Gehört hat man das schon tausendfach. Wer ausreisepflichtig ist, muss das Land verlassen. Aber die Zahl von 240 000 vollziehbar Ausreisepflichtigen zeigt, dass die Wirklichkeit anders aussieht. Im letzten Jahr gab es mehr gescheiterte als erfolgreiche Rückführungen.

Die Akzeptanz des Asylrechts misst sich auch an der Durchsetzung der Gesetze. Und da hapert es noch sehr. Horst Seehofers neues Paket könnte etwas verbessern, doch Wunder wird es nicht bewirken. Denn natürlich muss das Land, das die Flüchtlinge zurücknehmen soll, sie auch zurücknehmen. Und der Ausreisepflichtige muss anzutreffen sein. Über 50 Prozent der Rückführungen scheitern derzeit am Ausreisetag. Doch ein Gewahrsam im Strafvollzug trifft bei vielen Ländern auf Bedenken.

Wie in Großen Koalitionen üblich, ist das Gesetz ein Tauschhandel. Die SPD stimmt schärferen Ausreiseregelungen zu, aber ihr Arbeitsminister hat durchgesetzt, dass Ausländer, die aus welchen Gründen auch immer doch länger in Deutschland bleiben, Deutsch lernen und Integrationskurse besuchen, sofern sie sich arbeitssuchend melden. Das ist vernünftig, denn Integration von Anfang an ist für all jene wichtig, deren Zukunft in Deutschland liegen könnte.

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