Warnung vor schleichender Demokratie-Müdigkeit

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Deutsche Presse-Agentur

Bundespräsident Horst Köhler hat angesichts der Wirtschaftskrise vor einer schleichenden Demokratie-Müdigkeit gewarnt. „Demokratie ist mehr als die Sicherstellung materieller Zuwächse“, sagte Köhler der in Baden-Württemberg erscheinenden Zeitung „Sonntag Aktuell“.

„Wir wollen nicht nur gute Demokraten sein, solange wir reich genug dafür sind.“ Ihm gehe es darum, die Kluft zwischen politischen Entscheidungen und Bürgern zu verringern. „Ich will helfen, Barrieren zu überwinden. Auf die Menschen zugehen, das ist für mich Teil meiner Aufgabe“, erklärte Köhler.

Erst kürzlich hatte die SPD-Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl im Mai, Gesine Schwan, bemängelt, dass in Deutschland zu wenig getan werde, um die Kluft zwischen Politik und Bürgern zu überwinden. Köhler warf sie vor, er nehme „eine Erosion der Demokratie in Kauf“.

Dieser mahnte die Politik, sich nicht allein vom Wirtschaftswachstum abhängig zu machen. Ein moderner Wachstumsbegriff werde künftig auch Faktoren wie Umweltstandards einschließen: „Produktionsziffern reichen nicht aus, um Erfüllung, Zufriedenheit und Zusammenhalt in einer Gesellschaft zu messen.“ Köhler fragte: „Brauche ich immer mehr Autos, TV-Programme, Urlaubsreisen? Vielleicht ist mehr Aufmerksamkeit für immaterielle Werte nötig, für den Nachbarn, für die Gemeinschaft.“ Zugleich forderte das Staatsoberhaupt ein neues Regelwerk für die internationale Finanzwelt. Die Krise sei durch menschliche und moralische Fehler, aber auch durch fehlende Regeln heraufbeschworen worden. Daraus müssten unbedingt Konsequenzen gezogen werden. „Das Kapital muss den Menschen dienen und nicht die Menschen dem Kapital.“

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