Von der Leyen zeigt Mut

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Von der Leyen zeigt Mut
Von der Leyen zeigt Mut (Foto: Roland Rasemann)
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Mut hat sie ja. Mit der Vorstellung des gigantischen Wiederaufbaufonds in Höhe von 750 Milliarden Euro legt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihr Schicksal in die Hände ihrer früheren Chefin, Bundeskanzlerin Angela Merkel. Denn Merkel wird die kommende EU-Ratspräsidentschaft von Deutschland mit aller Kraft nutzen müssen, um den Fonds bei allen Partnern durchzubringen. Ab Juli werden Merkel und von der Leyen auf die unterschiedlichsten Interessen stoßen und dann versuchen, diese unter einen Hut zu bringen, um die zwingende Einstimmigkeit zu erzielen. Gelingt das nicht und der Hilfsplan fällt durch, dann ist von der Leyen bereits in ihrem ersten Amtsjahr eine lahme Ente, dann ist sie die berühmte „lame duck“, die politisch handlungsunfähig ist.

Es wird interessant zu sehen sein, ob etwa Österreichs Kanzler Sebastian Kurz doch nicken wird, wenn 500 von den 750 Milliarden Euro als Zuschüsse vor allem in den Süden Europas überwiesen werden sollen. Die Kommission verspricht Kurz und anderen Kritikern dieser Politik im Gegenzug eine strikte Überwachung der Mittelvergabe. Aber da ist auch noch Ungarns Antidemokrat Victor Orban, der in Zukunft nur noch EU-Mittel einplanen kann, wenn er die Rechtstaatlichkeit achtet. Bislang zeigt er sich von Drohungen und Zurechtweisungen aus Brüssel unbeeindruckt. Von der Leyen verknüpft ihr Schicksal mit der Durchsetzungskraft von Frankreich und Deutschland, die aber noch zu beweisen ist. Mutig.

h.groth@schwaebische.de

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