USA und Japan stärken Allianz - Clinton in Tokio

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Deutsche Presse-Agentur

Die USA und Japan wollen ihre Allianz als Sicherheitspartner weiter festigen. Die Allianz sei ein „Eckpfeiler der Außenpolitik“ ihrer Regierung, sagte US-Außenministerin Hillary Clinton nach einem Treffen mit ihrem japanischen Amtskollegen Hirofumi Nakasone in Tokio.

Japans Regierungschef Taro Aso werde am 24. Februar als erster ausländischer Führer einer Einladung von US-Präsident Barack Obama ins Weiße Haus folgen. Clinton war am Vortag zum Auftakt ihrer ersten Auslandsreise als Außenministerin in Japan eingetroffen.

Der mögliche neue Raketenstart, über den Nordkorea am Vortag berichtet hatte, wäre „nicht sehr hilfreich“, warnte Clinton. Mit ihrem japanischen Amtskollegen Nakasone betonte sie die „Wichtigkeit sehr enger Koordination“ im Rahmen der Sechs-Länder-Gespräche über ein Ende des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms. „Wir müssen unsere Bemühungen voranbringen, die vollständige und nachprüfbare Denuklearisierung Nordkoreas sicherzustellen“, sagte Clinton. Sie hatte die Machthaber in Nordkorea erst kürzlich vor „provokativen Handlungen“ gewarnt.

Clinton wiederholte in Tokio das Angebot an Nordkorea in Form eines Friedensvertrags, normaler Beziehungen sowie Wirtschafts- und Energiehilfe. Voraussetzung sei aber, dass Nordkorea sein Atomwaffenprogramm nachprüfbar und vollständig einstelle. Nach Angaben des japanischen Außenministers Nakasone sicherte Clinton der Regierung in Tokio auch zu, dass die USA weiter Japan in der Frage der Entführungen von Japanern nach Nordkorea unterstützen werden.

Die Weltwirtschaftskrise erfordere eine „koordnierte globale Antwort“, sagte Clinton. Die USA und Japan als die beiden größten Volkswirtschaften der Welt seien sich ihrer Verantwortung bewusst. Noch während der gemeinsamen Pressekonferenz der beiden Außenminister traf die Nachricht vom Rücktritt des japanischen Finanzministers Shoichi Nakagawa ein. Er hatte nach dem G7-Finanzministertreffen in Rom vor der Presse einen betrunkenen Eindruck gemacht und war dafür im eigenen Land schwer in die Kritik geraten.

Der Vorfall kommt für den japanischen Regierungschef Taro Aso, den Clinton ebenfalls am Dienstag treffen wollte, zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt. Seine Zustimmungswerte sind drastisch in den Keller gesackt. Seine regierende liberaldemokratische-Partei LDP muss bei den spätestens im September stattfindenden Unterhauswahlen befürchten, dass sie von den oppositionellen Demokraten von der Macht gedrängt werden. Clinton wollte auf eigenen Wunsch auch Oppositionsführer Ichiro Ozawa treffen.

Japan ist für Washington seit einem halben Jahrhundert der engste Verbündete in Asien. Clinton lobte nach dem Treffen mit ihrem Amtskollegen Nakasone Japans Beitrag bei der logistischen Unterstützung und dem Wiederaufbau in Afghanistan. Clinton reist am Mittwoch im Anschluss an den Japanbesuch weiter nach Indonesien, Südkorea und China.

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