USA kündigen direkte Atom-Gespräche mit Iran an

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Deutsche Presse-Agentur

Nach massiven Kursänderungen im Antiterrorkampf und Umweltbereich bricht der neue US-Präsident Barack Obama anscheinend auch mit der bisherigen Iran-Politik seines Vorgängers George W. Bush.

Die neue amerikanische UN-Botschafterin Susan Rice kündigte am Montag direkte Gespräche der USA mit dem Iran über dessen umstrittenes Atomprogramm an. Bush hatte dies abgelehnt.

„Wir wollen uns in einer lebhaften Diplomatie engagieren, die sowohl eine direkte Diplomatie mit dem Iran einschließt wie auch die Fortsetzung unserer Zusammenarbeit und Partnerschaft mit den P 5+1“, sagte Rice vor Journalisten in New York. Bisher hatten die „P 5+1“, also die fünf Vetomächte des Sicherheitsrats sowie Deutschland, die Federführung bei den Gesprächen mit dem Iran.

Rice sagte, die fortgesetzte Weigerung Teherans, den Forderungen der internationalen Gemeinschaft nach Einstellung seiner atomaren Anreicherungsaktivitäten nachzukommen, werde den Druck auf Teheran nur vergrößern. Dialog und Diplomatie müssten Hand in Hand gehen mit einer „sehr klaren Botschaft“ an den Iran, dass die USA und die internationale Gemeinschaft eine Einhaltung der Verpflichtungen erwarteten. Vor allem die westlichen Länder fürchten, dass der Iran unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms an der Entwicklung von Atomwaffen arbeitet.

Obama hatte bereits im Wahlkampf einen neuen Ansatz in der Iran-Politik angekündigt und erklärt, dass er als Präsident auch zu direkten Gesprächen mit Teheran ohne Vorbedingungen bereit wäre. Dies hatte bei seiner damaligen Rivalin und jetzigen Außenministerin Hillary Clinton heftige Kritik ausgelöst. Obama fügte später hinzu, dass direkte Gespräche natürlich sorgfältig vorbereitet werden müssten.

Der Sprecher des Weißen Hauses, Robert Gibbs, erklärte, dass Susan Rice mit ihren Äußerungen über eine „direkte Diplomatie“ lediglich Obamas bereits bekannten Standpunkt wiedergegeben habe. Demnach werde die neue Regierung „alle Elemente unserer nationalen Macht“ nutzen, um der Besorgnis über das iranische Atomprogramm Rechnung zu tragen, sagte Gibbs in Washington.

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