Union streitet weiter über ihr Profil

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Deutsche Presse-Agentur

In der unionsinternen Profildebatte melden sich nun die Unterstützer von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu Wort. Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler sieht vor allem Versäumnisse seines derzeitigen Nachfolgers Ronald Pofalla.

„Das Profil der Partei muss in einer solche Situation der Generalsekretär herausarbeiten“, sagte Geißler der „Leipziger Volkszeitung“. Der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Hartmut Schauerte (CDU), erklärte in der SWR-Fernsehsendung „2+Leif“: „Wir kommen jetzt in eine Situation, wo Frau Merkel das Profil zeigen wird, das sie hat, das sie aber zur Führung der Großen Koalition nicht zeigen konnte. Sie musste die Dinge ja einigermaßen zusammenhalten.“

In den vergangenen Tagen hatten sich ungewöhnlich viele Christsoziale und Christdemokraten über ein zu schwaches konservatives Profil der Union beklagt, besonder hinsichtlich der Wirtschaftspolitik. Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger hatte Merkel aufgefordert, weniger als Kompromisse mit der SPD suchende Kanzlerin zu agieren und mehr als CDU-Vorsitzende mit klarer politischer Linie.

Bundestagsfraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) bekräftigte in der ARD seine Kritik: „Vielleicht gibt es in der CDU, hier und da, die Überlegung die konservative Klientel müsste man nicht besonders ansprechen, die würde ja ohnehin CDU wählen... Aber diese Rechnung kann auch daneben gehen.“

Geißler, der in der Union inzwischen als Außenseiter gilt, sagte weiter: „Teile der Union, vor allem der Wirtschaftsflügel, sind mit der Bewältigung dieser Finanzkrise überfordert. Die wollen nicht einsehen, dass die Marktgläubigkeit die Todsünde des Kapitalismus war.“ Und: „Man muss den Mut haben, den Kapitalismus, der nie die Philosophie der CDU war, als Ursache der Krise zu benennen.“

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