Tiefensee wegen Bahn-Boni unter Druck

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Deutsche Presse-Agentur

Nach Informationen der „Financial Times Deutschland“ (Freitag) soll ein Börsenprospekt mit Angaben zur Gehaltsstruktur bei der Bahn der Ministeriumsspitze schon seit dem 2. Oktober vorgelegen haben.

Tiefensee lehnt die Sonderzahlungen ab und hatte am Mittwoch Staatssekretär Matthias von Randow entlassen, weil dieser den Bonuszahlungen im Bahn-Aufsichtsrat zugestimmt hatte. Er soll den Minister weder über die Absicht noch danach über die Entscheidung unterrichtet haben.

Der Verkehrsexperte der FDP-Fraktion, Horst Friedrich, machte den Minister für unzureichende Rahmenbedingungen beim Börsengang der Bahn verantwortlich. „Tiefensee soll zurücktreten“, bekräftigte er in der „Berliner Zeitung“ (Freitag).

Auch Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn fordert den Rücktritt von Tiefensee. Es gebe nur zwei Erklärungen für sein Verhalten, sagte Kuhn. „Entweder hat der Minister durch den Börsenprospekt früher von den vereinbarten Bonuszahlungen für den Bahn-Vorstand gewusst, als er bisher behauptet.“ Oder Tiefensee habe in der Führung des Ministeriums versagt, weil ihm wesentliche Aspekte des Börsenprospektes vorenthalten wurden. „Beides disqualifiziert ihn als Bundesverkehrsminister.“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich hinter Tiefensee gestellt. Er habe das Vertrauen der Kanzlerin, sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm.

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