Struck kritisiert Merkels Führungsstil

Lesedauer: 2 Min
Deutsche Presse-Agentur

SPD-Fraktionschef Peter Struck hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Führungsschwäche vorgeworfen. In wichtigen Fragen zeige sie nicht Flagge und übernehme nicht die politische Führung, sagte Struck in einem Interview der „Frankfurter Rundschau“.

Das Scheitern des Umweltgesetzbuches sei „eindeutig auf den mangelnden Führungswillen der Kanzlerin“ zurückzuführen. Struck forderte Merkel auf, sich gegen die CSU stärker zu behaupten. „Es kann doch nicht sein, dass der kleinste Partner dieser Koalition sich gegen den gesammelten Sachverstand aus SPD, CDU und der anderen Bundesländer quer stellt.“

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hatte das seit langem geplante Umweltgesetzbuch als gescheitert erklärt, weil die CSU den von ihm vorgelegten Plänen die Zustimmung verweigert.

Struck lobte in dem Interview überdies Bundespräsident Horst Köhler. Er würdigte besonders dessen Einsatz für eine gerechte weltweite Wirtschaftsordnung. „Horst Köhler macht eine ordentliche Arbeit“, sagte Struck. „Mir imponiert sehr sein Engagement für Afrika.“ Struck ging damit auch auf Distanz zur SPD-Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, Gesine Schwan. Sie hatte in einem Interview Köhlers Amtsführung kritisiert und ihm vorgehalten, er nehme „eine Erosion der Demokratie“ hin. Dafür war sie von der Union scharf gerügt worden. Struck sagte, Schwan habe ihre Aussagen „relativiert“. Die Kandidatin hatte später gesagt, es sei ihr nicht um einen persönlichen Angriff auf Köhler gegangen.

Ihr Kommentar wird nach einer kurzen Prüfung durch unsere Redaktion veröffentlicht.
Kommentare werden geladen
Mehr Themen