Stoltenberg biedert sich an Trump an

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Stoltenberg biedert sich an Trump an
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Tobias Schmidt

Jetzt stimmt auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in die Kritik ein. Es ist bedauerlich, dass sich der Norweger vor den Karren von US-Präsident Donald Trump spannen lässt und mitmacht beim Deutschland-Bashing.

Ja, Berlin muss liefern, wenn es darum geht, der sicherheitspolitischen Verantwortung gerecht zu werden. Die Europäer müssen ihre Verteidigungsaufgaben ernster nehmen und den USA zeigen, dass sie sich nicht länger einen schlanken Fuß machen. Aber das Umsteuern hat längst begonnen. Von Afghanistan über Mali bis zum Baltikum ist die Bundeswehr im Einsatz, übernimmt an der Nato-Ostflanke Führungsaufgaben. Auch für eine stärkere EU-Verteidigung sind die Weichen gestellt.

Wenn der Bündnis-Chef jetzt den Eindruck erweckt, Trump habe mit seinem Jammern über Deutsche und andere Europäer recht, biedert er sich überflüssigerweise an den US-Präsidenten an. Der deutsche Wehretat wird weiter kräftig erhöht. Bei der Ausrüstung der Truppe gibt es noch viel Nachholbedarf. Aber die Rüstungsausgaben auf zwei Prozent des BIP hochzufahren, 60 oder 80 Milliarden Euro zusätzlich pro Jahr in Panzer und Waffen zu stecken, obwohl die Verzahnung der europäischen Rüstungssysteme mittelfristig massiv Kosten sparen soll, ist weder machbar noch sinnvoll.

Statt den deutschen Wehretat zu kritisieren, sollte die Nato ihr Zwei-Prozent-Ziel korrigieren und nach einer anderen Definition für ein angemessenes Sicherheitsengagement suchen.

politik@schwaebische.de

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