Steinmeier will mit Italien-Reise Solidarität zeigen

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Zeichen der Solidarität
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (r) trifft auf Italiens Präsident Sergio Mattarella. (Foto: Gregor Fischer / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will mit einem Besuch in Mailand ein Zeichen der Solidarität im besonders von der Corona-Pandemie betroffenen Norditalien setzen.

Er wird heute für zwei Tage in der Metropole erwartet. Italien wurde früh und härter als andere europäische Länder von der Pandemie getroffen - besonders schwer im Norden.

Steinmeier kommt mit Präsident Sergio Mattarella zu Gesprächen zusammen. Zudem sind Treffen mit Ärzten und Pflegekräften geplant, die über ihre Erfahrungen in der Corona-Krise Auskunft geben. Der Bundespräsident wird von Bürgermeistern begleitet, deren Gemeinden eine Partnerschaft mit italienischen Kommunen pflegen.

Zu Beginn der Corona-Krise hatte es Verstimmungen gegeben, weil Deutschland - wie andere EU-Länder - bei der Versorgung Erkrankter zunächst an sich selbst dachte und weniger an Partnerstaaten. Die Verstimmung legte sich, nachdem Patienten aus überlasteten italienischen Krankenhäusern in deutschen Kliniken aufgenommen wurden.

Zudem setzte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in der EU ein 750 Milliarden Euro schweres Wiederaufbauprogramm durch. Es sieht nicht nur Kredite vor, sondern auch Zuschüsse gerade für die von dem Coronavirus betroffenen Regionen.

Unmittelbar vor dem Besuch widersprach der Bundespräsident Darstellungen, zwischen Italienern und Deutschen bestehe ein grundsätzliches Misstrauen. Das „sehe ich nicht. Im Gegenteil: Wir sind uns in enger Freundschaft und Partnerschaft verbunden. Aber Freundschaft ist eben keine Selbstverständlichkeit, sie muss gepflegt werden“, sagte Steinmeier der Tageszeitung „La Repubblica“.

Der Bundespräsident verwies auf mehr als 400 Städtepartnerschaften, womit Unterstützung organisiert worden sei. „Dieser Austausch hat Mut und Hoffnung gemacht.“ Diese Tradition sollte wieder neu belebt werden.

Steinmeier machte in „La Repubblica“ deutlich, dass zu Beginn der Krise durchaus nationale Egoismen erkennbar gewesen seien. In Deutschland und anderen EU-Staaten habe es eine eher reflexhafte Orientierung nach innen gegeben. Die Schließung der Grenzen habe „für Kritik gesorgt und die Beziehungen untereinander durchaus belastet“. Sehr schnell sei aber klar geworden, dass kein Land das Virus allein besiegen könne.

Mattarella und ihm sei in dieser Phase bewusst gewesen: „Wenn wir die Freundschaft zwischen unseren Ländern nicht gefährden wollen, dann müssen wir solidarisch sein, dann müssen wir zusammenarbeiten.“ Steinmeier hob auch die Belastungen Italiens und Griechenlands durch die fehlende gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik hervor.

Er sagte: „Letztendlich braucht Europa Einigkeit über zwei Dinge: effektiven Schutz der Außengrenzen, aber auch eine Verständigung über die Aufnahme und Verteilung der Geflüchteten.“ Dies müsse einhergehen mit einer stärkeren Rolle Europas bei der Befriedung von Konflikten in unmittelbarer Nachbarschaft - sei es in Libyen oder beim Konflikt im östlichen Mittelmeer zwischen Griechenland und der Türkei.

© dpa-infocom, dpa:200917-99-593948/3

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