SPD hat keinen Fehler mehr frei

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SPD hat keinen Fehler mehr frei
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Tobias Schmidt

Neustart mit Andrea Nahles: Im Hauruck-Verfahren soll die Fraktionschefin am Dienstag zur kommissarischen Parteivorsitzenden bestimmt werden und von Martin Schulz eine Partei übernehmen, die in Trümmern liegt. Die vergangenen Tage werden den Genossen noch wie Wackersteine im Magen liegen. Da ist Schulz, der sich durch den peinlichen Griff nach dem Außenamt endgültig zum Abschuss freigegeben hatte und dann seine Schwester vorschickte, um sich stellvertretend für ihn auszujammern. Da ist Sigmar Gabriel, der sich mit seinen Pöbeleien von der unsportlichsten Seite gezeigt und letzte Sympathien verscherzt hatte. Dazu kommen die Mäkeleien von Parteilinken wie Hilde Mattheis an dem überstürzten Stabwechsel von Schulz zu Nahles, zu dem es doch gar keine Alternative gibt.

Die Tatsache, dass sich die Sozialdemokraten nach den erfolgreichen Koalitionsverhandlungen mit der Union nun selbst zerfleischen, anstelle das Regieren ins Visier zu nehmen und nach vorne zu blicken, zehrt heftig an der Restglaubwürdigkeit. Und das schlägt sich in den Werten der Umfragen nieder: Nur noch 16,5 Prozent würden die SPD derzeit laut Demoskopen noch wählen. Und der Tiefpunkt scheint noch nicht erreicht zu sein, schließlich startet Nahles selbst gehandicapt ins neue Amt. Dass sie Schulz in die Außenamtsfalle stürzen ließ, war entweder boshaft – oder sie hat das Vermessene an Schulz‘ gescheitertem Versuch selbst nicht gesehen.

Bleibt für die Sozialdemokraten zu hoffen, dass die unsäglichen Personalquerelen jetzt endlich ein Ende haben, sich Nahles, Olaf Scholz und die übrigen verbliebenen Führungsleute an die Arbeit machen, um die Basis für die Große Koalition zu gewinnen. Sie haben so viele Trophäen in der Hand – von den sechs Kabinettsposten bis zu inhaltlichen Verhandlungserfolgen von der Rente bis zur Pflege, dass die Partei bei einem Nein der Basis existenziell bedroht wäre. Auf die Frage, warum man die einst so stolze SPD noch wählen sollte, gäbe es dann jedenfalls keine glaubwürdige Antwort mehr.

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