Spanien setzt auf Notlager und Abschiebungen

Zur Lösung der sich dramatisch zuspitzenden Migrationskrise auf den Kanarischen Inseln setzt Spanien auf die Errichtung von Notlagern für Tausende - aber auch auf schnellere Abschiebungen ungeachtet der Corona-Pandemie.

Zu diesem Zweck startete die linke Regierung in Madrid eine diplomatische Offensive in den Herkunftsländern der Migranten.

Seit Wochen wagen immer mehr Afrikaner die gefährliche Überfahrt auf die Kanaren. In diesem Jahr trafen bereits mehr als 18.000 in kleinen Holzbooten dort ein. Das bedeutet eine Steigerung von 1000 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Allein 9000 kamen in den vergangenen vier Wochen an. In den vergangenen Tagen ging die Zahl der Ankommendem wegen ungünstiger Wetterverhältnisse allerdings deutlich zurück.

Zur Linderung der unmittelbaren Not will Spanien nun Notlager für 7000 Migranten errichten. Diese Zentren würden auf Gran Canaria, Fuerteventura und Teneriffa schon in den nächsten Wochen zur Verfügung stehen, sagte Migrationsminister José Luis Escrivá am Freitag bei einem Besuch in Las Palmas de Gran Canaria.

Etwa 5500 Migranten sind derzeit übergangsweise in 17 Hotels untergebracht. Wegen der Pandemie sind die Kanaren zur Zeit nicht so ausgebucht wie sonst zu dieser Jahreszeit. Politiker und Medien der Inseln werfen Madrid vor, die Kanaren in der Krise im Stich zu lassen. Rettungsdienste und Polizei seien völlig überfordert.

Am Samstag wollte Außenministerin Arancha González Laya in den Senegal fliegen. In dem westafrikanischen Staat, neben Marokko eines der wichtigsten Herkunftsländer, wollte Laya nach Medienberichten über Maßnahmen zur schnelleren Rückführung sowie zur Erschwerung illegaler Ausreisen verhandeln. Eine ähnliche Agenda hatte Innenminister Fernando Grande-Marlaska bei seinem Besuch am Freitag in Marokko.

Spanien wolle die Migrationskrise auf humane, verantwortungsvolle und solidarische Weise verwalten, versicherte Laya am Freitagabend in Genf nach Treffen mit dem Generaldirektor der Internationalen Organisation für Migration (IOM), Antonio Vitorino, und dem Chef des UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR), Filippo Grandi. Madrid wolle aber „mit null Toleranz“ und in Zusammenarbeit mit Ländern wie dem Senegal die Menschenhändlermafia bekämpfen. Die Migranten, die sich illegal auf den Kanaren aufhalten, werde man deshalb rückführen. Sie habe dafür in Genf um Unterstützung gebeten.

Auch Innenminister Grande-Marlaska stellte klar, dass die Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez nur wenige der auf den Kanaren eintreffenden Migranten auf das Festland bringen werde. „Die Migrationspolitik wird von der EU bestimmt, nicht von Spanien allein“, betonte er nach einem Treffen mit seinem marokkanischen Kollegen Abdelouafi Laftit. Es gehe darum, die illegale Migration zu bekämpfen. Die meisten der Neuankömmlinge auf den Kanaren waren im mehr als 100 Kilometer entfernten Marokko in See gestochen.

Spanien hat zwar mit Marokko und mehreren anderem afrikanischen Staaten bilaterale Abkommen zur Rückführung von Migranten unterzeichnet. Wegen der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden Reisebeschränkungen und Grenzschließungen ist die Zahl der Abgeschobenen in diesem Jahr aber deutlich gesunken.

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