Seltsame Waffengeschäfte mit Mexiko

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 Schauspieler Hanno Koffler in dem Film „Meister des Todes“.
Schauspieler Hanno Koffler in dem Film „Meister des Todes“. (Foto: ARD)
Schwäbische Zeitung

Wer beim Oberndorfer Waffenhersteller Heckler & Koch arbeitet, dürfte heute Abend interessiert den Fernseher anschalten. Immerhin widmet die ARD einen Themenblock dieser Firma. Hintergrund sind Waffengeschäfte mit Mexiko. In dortigen Unruheprovinzen tauchte das Heckler & Koch-Sturmgewehr G36 als Ausrüstung der Polizei auf. Eigentlich hätte dies nicht der Fall sein dürfen. Denn Waffenlieferungen in solche Regionen sind nach den deutschen Gesetzen nur möglich, wenn sie im staatlichen Interesse liegen. Diese gab es hier nicht. Damit ist bereits das Wichtigste gesagt, was gegenwärtig als gesichert gelten darf.

Wie schwer es fällt, in die Affäre Licht zu bringen, zeigen die langen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Stuttgart. Sie wurden vor fünf Jahren aufgenommen. In den nächsten Wochen soll nun entschieden werden, ob das Ergebnis der Ermittlungen für eine Klageerhebung ausreicht. Schon 2013 hat Heckler & Koch eine interne Untersuchung des Falles in Auftrag gegeben. Das Ergebnis: Es bestünde der Verdacht, dass zwei Mitarbeiter Waffenlieferungen in besagte mexikanische Unruheprovinzen mitorganisiert hätten. Die Staatsanwaltschaft ermittelt aber gegen mehrere Personen. Letztlich geht es dabei um die Frage, ob einzelne Heckler & Koch-Mitarbeiter verantwortlich sind, oder ob anrüchige Geschäfte zumindest fallweise zur Firmenstrategie gehört haben. Möglich wäre auch noch, dass die Verantwortung für die Affäre bei mexikanischen Behörden zu suchen ist.

Ihren Anfang nahm die Geschichte im Jahr 2005. Mexiko wollte zuerst das G36 in Lizenz bauen, stellte aber dann einen eigenen ähnlichen Gewehrentwurf vor. Die Bundesregierung und Heckler & Koch drohten mit einer Klage wegen Produktpiraterie. 2007 war davon keine Rede mehr. Gleichzeitig lief über die mexikanische Waffenbeschaffungsbehörde DCAM der Ankauf von 10 000 G36. Dafür sollte das Land ebenso viele Altwaffen zerstören. Dies geschah jedoch nicht. Eine von mehreren Ungereimtheiten.

Dazu gehören nach den Recherchen diverser Medien auch Heckler & Koch-E-Mails an die Behörde für Rüstungsexporte. Zuerst seien darin die Unruhegebiete genannt gewesen. In den nächsten Mails hätten sie gefehlt. Heckler & Koch wiederum sagt, man habe an die DCAM geliefert und nicht an die Krisenprovinzen. Wobei nach mexikanischen Ermittlungen bei der DCAM auch nicht alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Es gibt dort einen Korruptionsverdacht, der den G36-Fall betrifft.

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