Scholz: SPD kann bald wieder den Kanzler stellen

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Deutsche Presse-Agentur

Trotz der desolaten Lage seiner Partei sieht Finanzminister Olaf Scholz (SPD) noch Chancen für die Sozialdemokraten, bald wieder den Kanzler zu stellen.

„Die Chance, stärkste Partei zu werden, ist bei der nächsten Bundestagswahl deutlich größer als in vielen Jahren zuvor“, sagte Scholz dem „Stern“. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil machte den Fortbestand der Koalition vom Verhalten der Union abhängig.

Scholz sagte, es werde zum ersten Mal seit 1949 einen Wettbewerb um das Kanzleramt geben, bei dem keine Partei einen Kanzler oder eine Kanzlerin ins Rennen schicke. „Wenn wir es gut machen, haben wir also eine Chance.“

Klingbeil sagte der Deutschen Presse-Agentur: „ Ob die Koalition die Halbzeitbilanz übersteht, hängt davon ab, ob die Union bereit ist, die festgelegten und vereinbarten Dinge auch zu liefern.“ Von der Halbzeitbilanz wird in der SPD eine Entscheidung über die Zukunft der Koalition erwartet.

Die große Koalition befindet sich nach dem Rücktritt von SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles in schwerem Fahrwasser. Die Partei wird zunächst kommissarisch vom einem Trio, bestehend aus den Vize-Vorsitzenden Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel, geführt. Interims-Fraktionsvorsitzender ist der Außenexperte Rolf Mützenich.

Klingbeil betonte: „Die Koalition ist nicht in der Krise, nur weil die SPD nach einem Personalwechsel eine neue Führung hat - in der Partei und in der Fraktion.“ Schwierig sei für die Regierung, „dass wir bei vereinbarten Themen nicht vorankommen“. Das Kanzleramt blocke das Klimaschutzgesetz. „Beim Thema Grundrente haben wir eine Verkantung.“

Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel regte an, bei der Suche nach einem neuen Parteivorsitzenden auch Nichtmitglieder einzubeziehen. Er sei sehr dafür, Spitzenkandidaten für politische Ämter nicht nur in einer Urwahl der Mitglieder zu bestimmen, sondern auch in Vorwahlen, so wie das in Frankreich, Italien oder den USA gemacht werde, sagte Gabriel am Mittwoch in Frankfurt.

Unions-Fraktionsvize Andreas Jung (CDU) forderte Scholz auf, bald einen Entwurf für die Abschmelzung des Solidaritätszuschlages vorzulegen. Die Mittel dafür seien eingeplant, sagte Jung der dpa. Zugleich bekräftigte er: „Und sobald es geht, wollen wir als Union dann die Abschaffung des Soli für alle.“

In der CDU gab es unterdessen Ermahnungen hin zu einem klaren Kurs der Partei. „Wir sollten aufhören, die eigene politische Ratlosigkeit zu verwalten“, sagte der Abgeordnete Norbert Röttgen der Wochenzeitung „Die Zeit“ mit Blick auf die Klimapolitik. Man dürfe kein „Führungsvakuum“ aufkommen lassen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagte: „Wir vermitteln den Eindruck, zu sehr im Klein-Klein verstrickt zu sein, zu wenige große, konkrete Schritte zu machen.“ Die Bewegung „Fridays for Future“ mit Schülerprotesten für den Klimaschutz habe einen konservativen Kern. „Die wollen etwas bewahren. Mit diesem Anknüpfungspunkt hat sich meine Partei noch nicht genug befasst“, sagte Spahn.

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Der Posten des SPD-Vorsitzenden war in der jüngeren Vergangenheit oft ein Schleudersitz - viele Politiker hielten sich nur kurz auf dem Posten. Große Ausnahme der vergangenen Jahre war Sigmar Garbiel, der siebeneinhalb Jahre an der Spitze der Partei stand. Seit 1946 hatte die SPD insgesamt 18 Vorsitzende, darunter drei kommissarische Parteichefs:

11.05.1946 - 20.08.1952 Kurt Schumacher 27.09.1952 - 14.12.1963 Erich Ollenhauer 16.02.1964 - 14.06.1987 Willy Brandt 14.06.1987 - 29.05.1991 Hans-Jochen Vogel 29.05.1991 - 03.05.1993 Björn Engholm 03.05.1993 - 25.06.1993 Johannes Rau (kommissarisch) 25.06.1993 - 16.11.1995 Rudolf Scharping 16.11.1995 - 12.03.1999 Oskar Lafontaine 12.03.1999 - 21.03.2004 Gerhard Schröder 21.03.2004 - 15.11.2005 Franz Müntefering 15.11.2005 - 10.04.2006 Matthias Platzeck 14.05.2006 - 07.09.2008 Kurt Beck 07.09.2008 - 18.10.2008 Frank-Walter Steinmeier (kommissarisch) 18.10.2008 - 13.11.2009 Franz Müntefering 13.11.2009 - 19.03.2017 Sigmar Gabriel 19.03.2017 - 13.02.2018 Martin Schulz 13.02.2018 - 22.04.2018 Olaf Scholz (kommissarisch) 22.04.2018 - 03.06.2019 Andrea Nahles

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