Schockenhoff bekräftigt Kritik am System Putin

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Andreas Schockenhoff (Foto: Roland Rasemann)
Schwäbische Zeitung

Andreas Schockenhoff, der Russland-Koordinator der Bundesregierung, zeigt sich unbeeindruckt von der Brüskierung seiner Person durch Moskau. Im Gespräch mit der in Leutkirch erscheinenden Schwäbischen Zeitung (Samstagsausgabe) erneuert der stellvertretende Chef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion seine Kritik am System Putin. „Hinter all dem steht eindeutig die Absicht, Kritik und organisierte Opposition zu unterbinden“, sagte Schockenhoff. Das russische Außenministerium hatte zuvor lanciert, man akzeptiere den Ravensburger CDU-Abgeordneten wegen „Verleumdungen“ Russlands nicht mehr. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Schockenhoff den Rücken gestärkt.

Seit der erneuten Amtsübernahme Putins gebe „es eine deutliche Häufung von Vorgehensweisen, die in ihrer Summe eindeutig auf Einschüchterung der Zivilgesellschaft abzielen.“ Im Hinblick auf die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und Russland sei es im Interesse beider Seiten, „wenn wir Missstände und unsere Sorgen offen ansprechen“. Schockenhoff fordert im Gespräch mit der Schwäbischen Zeitung einen gesellschaftlichen Reformprozess. „Modernisierung ist nicht möglich, wenn Russland nicht das Potenzial seiner Menschen viel stärker nutzt“, sagte Schockenhoff. Technologische Innovation alleine reiche nicht aus.

An die Adresse von Präsident Wladimir Putin erklärte Schockenhoff, dass er sich ein starkes, eng mit der Europäischen Union verbundenes Russland wünsche. „Ich würde ihm sagen, dass das starre Festhalten am Status Quo den Interessen seines Landes schadet. Er will alles kontrollieren. Ich würde ihm sagen, wir haben keine Angst vor einem starken Russland, wir haben Angst vor einem schwachen Russland. Ich würde ihm sagen, ein Russland, das sich eng mit der EU verbindet, ist ein starkes Russland. Ich würde ihm sagen, die größten Ressourcen Russlands sind nicht Öl und Gas, es sind seine Menschen.“

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