Ringen um Waffenruhe in Gaza

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Deutsche Presse-Agentur

Im Ringen um eine dauerhafte Waffenruhe im Gaza-Streifen beharren Israel und die radikal-islamische Hamas auf ihren Positionen. Israel will die Grenzübergänge zum Gaza-Streifen nicht öffnen, solange der entführte israelische Soldat Gilad Schalit nicht freigelassen werde.

Das teilte das Büro des amtierenden Ministerpräsidenten Ehud Olmert nach Medienangaben am Samstag mit. Die Öffnung der Grenzübergänge für Warenlieferungen über humanitäre Hilfe hinaus ist dagegen eine wesentliche Bedingung der Hamas für das Waffenstillstandsabkommen.

Die israelische Regierung habe ihre Forderung bei den von Ägypten vermittelten, indirekten Verhandlungen über eine Waffenruhe mit Hamas bekräftigt, heißt es in der Mitteilung weiter. Schalit war bereits 2006 von militanten Palästinensern unter der Führung der Hamas an der Grenze zum Gazastreifen verschleppt worden.

Seit Ende der israelischen Militäroffensive im Gazastreifen am 18. Januar bemühen sich ägyptische Vermittler um eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas. Dabei fordert die Palästinenserorganisation, die seit eineinhalb Jahren das Küstengebiet kontrolliert, die Aufhebung der Wirtschafts- und Handelsblockade sowie die Öffnung der Grenzen für den Warenverkehr.

Die Hamas hatte in der Nacht zum Freitag angekündigt, dass ein Abkommen über eine Waffenruhe bis Sonntag verkündet werde. Hamas- Sprecher Fausi Barhum erklärte allerdings am Samstag, Israel habe den ursprünglichen Vorschlag für eine 18-monatige Waffenruhe abgelehnt und eine auf unbestimmte Zeit geltende Vereinbarung gefordert. Die Waffenruhe werde nur angekündigt, wenn die ägyptischen Vermittler es schafften, Israel zur Umkehr zu bewegen, hieß es.

Unterdessen erwies sich die bisherige einseitige Waffenruhe im Gazastreifen erneut als brüchig. Die israelische Luftwaffe flog in der Nacht zum Samstag Angriffe auf Ziele im Norden des Palästinensergebiets. Dabei wurden nach Angaben palästinensischer Ärzte sechs Menschen verletzt. Wie ein Militärsprecher am Samstag in Tel Aviv erklärte, galten die Luftschläge zwei Waffenschmieden.

Die Vereinten Nationen untersuchen inzwischen die Hintergründe israelischer Angriffe auf UN-Einrichtungen während des Gaza-Krieges. Die Ermittler werden schon in der kommenden Woche nach Gaza reisen. UN-Generalsekretär hatte die Untersuchungen beauftragt. Die Israelis hatten während des dreiwöchigen Gaza-Krieges UN-Schulen, das Hauptquartier der Vereinten Nationen und andere Einrichtungen angegriffen. Mehrere Palästinenser, die sich dorthin geflüchtet hatten, wurden durch israelische Bomben und Mörser verletzt.

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