Rechtsaußen Poggenburg tritt aus AfD aus

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Will mit seinem „Aufbruch deutscher Patrioten“ punkten: André Poggenburg.
Will mit seinem „Aufbruch deutscher Patrioten“ punkten: André Poggenburg. (Foto: dpa)
Schwäbische Zeitung

Sachsen-Anhalts ehemaliger AfD-Landeschef André Poggenburg lässt sich nichts verbieten – auch keine Verwendung von Rhetorik aus der Nazi-Zeit. Als er zum Jahreswechsel allen „Mitbürgern unserer Volksgemeinschaft“ ein „gesundes, friedliches und patriotisches 2019“ wünschte, war das der Berliner Parteiführung der Rechtspopulisten zuviel. „Volksgemeinschaft“ war einer der zentralen Begriffe der Nationalsozialisten. Der Bundesvorstand beschloss, beim Landesschiedsgericht Sachsen-Anhalt eine zweijährige Ämtersperre für den 43-Jährigen zu beantragen.

Nun hat Poggenburg die AfD verlassen – und plant, mit einem Dutzend Mitstreitern eine eigene Partei zu gründen. Mit dem „Aufbruch deutscher Patrioten“ (AdP) möchte er im Herbst bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg antreten. Das Symbol der Partei ist die Blaue Kornblume – das Erkennungszeichen der österreichischen Nationalsozialisten.

Es war nicht das erste Mal, dass das ehemalige AfD-Bundesvorstandsmitglied Poggenburg seine Gesinnung durch seine Wortwahl offenbarte und dadurch Posten einbüßte. Bei seiner Rede zum politischen Aschermittwoch im vergangenen Jahr beschimpfte er in Deutschland lebende türkischstämmige Menschen als „Kümmelhändler“ und „Kameltreiber“, die in Deutschland „nichts zu melden und nichts zu suchen“ hätten. Nach der anschließenden Kritik trat er als Parteichef und als Fraktionschef im Landtag Sachsen-Anhalts zurück.

Im Juni 2017 handelte ihm die Veröffentlichung interner Chat-Protokolle aus dem Landesverband Sachsen-Anhalt eine Rüge des Parteivorstands ein: Poggenburg hatte in dem Chat die Parole „Deutschland den Deutschen“ benutzt und über eine „Erweiterung der Außengrenzen“ spekuliert.

Poggenburg gehört zum national-völkischen „Flügel“ um den Thüringer Landeschef Björn Höcke, der das Berliner Holocaustmahnmal als „Denkmal der Schande“ bezeichnete. (dan/dpa)

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