Obama sagt erneut „harte Monate“ voraus

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Deutsche Presse-Agentur

US-Präsident Barack Obama hat die Amerikaner angesichts der massiven Wirtschaftskrise erneut auf schwierige Zeiten vorbereitet.

Vor den heutigen Beratungen im Senat über ein 900 Milliarden Dollar (rund 700 Milliarden Euro) umfassendes Konjunkturprogramm sagte er in einem Interview des Senders NBC, dass „harte Monate“ bevorstünden. „Es wird einige Monate dauern, bis unser Absturz aufhört, und dann ein bisschen länger, bis wir wieder zurück auf Kurs sind“, erklärte der Präsident weiter. Er stellte zugleich erneut einen umfassenden Plan zur Belebung und Regulierung der Kreditmärkte in Aussicht.

Bereits in der vergangenen Woche hatte das Abgeordnetenhaus mit der Mehrheit der Demokraten ein 819 Milliarden Dollar schweres Konjunkturprogramm gebilligt. Kein einziger Republikaner im Parlament stimmte dafür. Die Konservativen argumentieren unter anderem, dass der Plan zu viele Ausgaben und zu wenige Steuererleichterungen enthalte. Insgesamt sei von dem Programm keine unmittelbare Wirtschaftsbelebung zu erwarten.

Im Senat zeichnet sich ebenfalls eine geschlossene republikanische Front gegen die Vorlage mit einem sogar noch größeren Ausgabenvolumen ab. Aber auch Demokraten haben Bedenken geäußert. Obama strebt ein unterschriftsreifes Gesetz bis Mitte Februar an.

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