May vollzieht den Kurswechsel

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May vollzieht den Kurswechsel
May vollzieht den Kurswechsel (Foto: Roland Rasemann)
Sebastian Borger

Theresa May muss sich sehr stark fühlen. Am Wochenende hat die britische Premierministerin nicht nur ihr Kabinett auf eine Kehrtwende in der Brexit-Politik eingeschworen. Sie hat auch deutlich gemacht: Wenn ihre Minister den Kurswechsel vom harten zum weichen Brexit, also die möglichst enge Kooperation mit der EU, nicht gutheißen, müssen sie zukünftig schweigen oder das Kabinett verlassen.

Diese Selbstverständlichkeit kollektiver Verantwortung hatte Mays Vorgänger David Cameron im Vorfeld des Referendums aufgehoben – einer seiner schwersten Fehler. Anstatt den harten EU-Feinden die Tür zu weisen, ließ sich Cameron von ihnen beleidigen – unter anderem mit der Formulierung, sein mit Brüssel ausgehandeltes Reformpaket komme einem „Sch...haufen“ gleich.

Dass Außenminister Boris Johnson jetzt die gleiche Formulierung verwendet, lässt nicht nur erkennen, wes Geistes Kind der Brexit-Vorreiter ist. Er verdeutlicht auch die Ideenlosigkeit jener, die mit losen Sprüchen und faktischen Lügen das britische Volk zu dem schädlichen Votum verführten.

May macht das Beste aus einer schwierigen Situation. Neben der Kabinettsdisziplin zu Hause braucht sie nun eine konstruktive Haltung der 27 EU-Partner.

politik@schwaebische.de

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