Mattheis kündigt Widerstand gegen GroKo an

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Hilde Mattheis (SPD)
Hilde Mattheis (SPD) (Foto: dpa)
Schwäbische Zeitung

Der linke Flügel der SPD kündigt nach der Einigung bei den Sondierungsgesprächen mit der Union Widerstand gegen eine Große Koalition an. „Wir wollen nun intensiver agieren“, sagte Hilde Mattheis, Ulmer SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Demokratischen Linken 21, am Freitag im Gespräch mit der „Schwäbischen Zeitung“.

Durch Kampagnen und Argumente wolle man die Delegierten im Vorfeld des SPD-Parteitags am 21. Januar davon überzeugen, gegen die Bildung einer Großen Koalition aus CDU/CSU und SPD zu stimmen. Im Falle erfolgreicher Koalitionsverhandlungen macht SPD-Chef Martin Schulz die endgültige Zusage an die Union von einem Mitgliederentscheid abhängig.

Chance auf Absage groß

Die Chancen für eine Absage schätzt Mattheis als groß ein. „Die Stimmung unter den Delegierten ist weiterhin sehr fragil“, so Mattheis. Auch aus konservativen Reihen der Sozialdemokraten gebe es Skepsis gegenüber einer Großen Koalition.

In einem solchen Bündnis ist für die SPD-Linke Mattheis „keine klare sozialdemokratische Politik möglich“. „Der Schritt zurück zur paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung ist wunderbar – aber keine Bürgerversicherung“, sagte Mattheis. Eine der Kernforderungen der Sozialdemokraten war die Einführung einer Bürgerversicherung, in der das bisherige System aus privaten und gesetzlichen Krankenversicherungen aufgehen soll. Auch dürfe man „der AfD nicht die Oppositionsführerschaft überlassen“, so Mattheis weiter. Bei einer Regierungsbeteiligung wären die Rechtspopulisten die stärkste oppositionelle Kraft im Bundestag.

Hilde Mattheis twittert zu GroKo-Sondierung

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