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Machtkämpfe in der AfD: Meuthen kontert Chrupalla und Gauland - Zoff in Bayern

Politik / Lesedauer: 2 min

Parteichef Jörg Meuthen maßregelt seine beiden Co-Vorsitzenden und betont, die Partei stünde hinter ihm. Unterdessen steht die AfD-Fraktionsspitze in Bayern vor dem Aus.
Veröffentlicht:24.05.2020, 10:58

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Im AfD-internen Machtkampf hat Parteichef Jörg Meuthen seinem Co-Vorsitzenden Tino Chrupalla und Fraktionschef Alexander Gauland eine Überreaktion vorgeworfen.

„Wenn ich mir vergegenwärtige, was Herr Chrupalla und Herr Gauland sagen, dann halte ich das für eine Überreaktion, die dem Moment geschuldet ist“, sagte Meuthen der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Das legt sich wieder, und es muss sich auch legen, weil es einfach in der Sache falsch ist.“

Ich weiß die Partei hier wirklich hinter mir.

Parteichef Jörg Meuthen

Der AfD-Bundesvorstand hatte die Mitgliedschaft von Kalbitz auf Meuthens Betreiben per Mehrheitsbeschluss für nichtig erklärt. Als Grund wurde genannt, dass Kalbitz eine Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) und bei den Republikanern nicht angegeben hatte. Meuthen sagte der Zeitung: „Ich weiß die Partei hier wirklich hinter mir.“

AfD-Fraktionsspitze in Bayern vor dem Aus

Gauland hatte zuletzt deshalb die politische Zukunft Meuthens infrage gestellt. Meuthen und Chrupalla arbeiten offen gegeneinander. Aus Chrupallas Sicht wäre es richtig gewesen, erst ein „aussagekräftiges Rechtsgutachten“ über die Frage der Aberkennung von Kalbitz' Parteimitgliedschaft einzuholen.

Unterdessen steht die AfD-Fraktionsführung in Bayern einem Medienbericht zufolge womöglich vor dem Aus. Gegen Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner und Co-Chef Ingo Hahn liege ein Abwahlantrag vor, berichtete der Bayerische Rundfunk (BR) am Samstagabend.

Neben den beiden Fraktionschefs werde auch die Abwahl des stellvertretenden parlamentarischen Geschäftsführers Ferdinand Mang beantragt. Damit seien drei von sechs Fraktionsvorständen betroffen.

Ebner-Steiner ist Höcke-Vertraute

Das Papier wurde laut BR von zwölf der 20 bayerischen AfD-Abgeordneten unterschrieben. Die Mehrheit der Fraktion entzieht ihrer Führung demnach das Vertrauen. Ebner-Steiner ist eine Vertraute des AfD-Rechtsaußen Björn Höcke.

Unterschrieben hätten auch einzelne AfD-Abgeordnete aus dem Lager des sogenannten Flügels, die Ebner-Steiner bislang unterstützt hatten, berichtete der BR. Mehrere Abgeordnete hätten auf Anfrage bestätigt, dass sie den Antrag unterschrieben haben; offiziell äußern wollte sich jedoch keiner der Beteiligten.

Abgestimmt werden soll den Angaben zufolge bei der Fraktionssitzung am Mittwoch. Ob die drei Betroffenen tatsächlich ihre Posten verlieren, sei aber nicht ausgemacht: Für die Abwahl einzelner Vorstandsmitglieder brauche es eine Zweidrittelmehrheit, also insgesamt 14 Stimmen. Dazu wären neben den Unterzeichnern des Antrags also zwei weitere Abgeordnete nötig.