Kommentar: Spahns teurer Vorstoß stößt schnell an Grenzen

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Spahns teurer Vorstoß stößt schnell an Grenzen
Spahns teurer Vorstoß stößt schnell an Grenzen
Petra Sorge

Jens Spahn läuft gerade zu Hochform auf: Im Schweinsgalopp stellt der Bundesgesundheitsminister Gesetzentwürfe vor. Erst die Parität in den Gesetzlichen Krankenkassen, dann das Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals.

Sein Entwurf für ein Terminservice- und Versorgungsgesetz soll nun dafür sorgen, dass Kassen-Patienten endlich schneller einen Arzttermin bekommen. Wird Spahn, der sich mit seiner Hartz-IV-Bemerkung kurz nach seinem Amtsantritt zunächst viel Kritik eingehandelt hatte, nun zum Sozialpolitiker?

Spahns Vorstoß, endlich für mehr Sprechstunden zu sorgen, verdient Anerkennung, könnte aber schnell an seine Grenzen stoßen. Das Hauptproblem ist der Ärztemangel: Zahlreiche Praxen sind heillos überfüllt. Auf dem Land müssen Patienten mitunter sehr weit reisen, um einen Hausarzt zu finden. Da nützt es nichts, wenn die Mediziner künftig Boni erhalten, wenn sie Sprechstunden ohne Terminvergabe freihalten. Für die Patienten bedeutet das im Zweifelsfall noch längere Sitzzeiten in den Wartezimmern.

Auf die Krankenkassen rollen enorme Kosten zu, mit bis zu 600 Millionen rechnet das Ministerium. Noch sollen die Kassen das aus ihren Rücklagen finanzieren. Die Beiträge könnten bei so vielen Maßnahmen aber bald aufgebraucht sein.

politik@schwaebische.de

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