Kinderbonus: Nachteil für Alleinerziehende?

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Deutsche Presse-Agentur

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) wirbt dafür, dass der einmalige 100-Euro-Bonus alle Haushalte mit Kindern in voller Höhe erreicht. „Ich appelliere an alle getrennt lebenden Väter und Mütter, dieses Geschenk an die Kinder nicht kaputtzumachen“.

Das sagte die Ministerin am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur dpa. Von der Leyen reagierte damit auf die Gesetzeslage bei der Auszahlung des Kinderbonus aus dem Konjunkturpaket II.

Demnach erhalten alleinerziehende Mütter und Väter von den Familienkassen zwar den Einmalbetrag von 100 Euro pro Kind. Die Ex-Partner dürfen aber anschließend den Unterhalt um die Hälfte dieses Betrages kürzen, wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete.

Von der Leyen sagte dazu: „Wichtig ist, dass der Kinderbonus erst einmal in voller Höhe in dem Haushalt ankommt, in dem die Kinder leben. Ich kann mir nur schwer vorstellen, dass verantwortungsbereite Eltern, die sonst regelmäßig den vollen Unterhalt zahlen, für eine einzige Monatsüberweisung ihren Dauerauftrag um 50 Euro kürzen.“

Der Kinderbonus ist Teil des „Gesetzes zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität“. Dort steht in der Begründung, dass er auf den Unterhaltsanspruch des Kindes anzurechnen ist. Der Bonus wird im April wie das Kindergeld ausbezahlt. Familien-Experten und Verbände hatten das Verfahren kritisiert.

Im Bundesfamilienministerium wird darauf verwiesen, dass im Sinne einer raschen Wirksamkeit der Zahlung ein eigenes Gesetz für den Kinderbonus zeitlich zu aufwendig gewesen wäre. Die SPD-Politikerin Kerstin Griese, Vorsitzende des Familienausschusses im Bundestag, hofft laut „SZ“, dass viele Zahlungspflichtige auf das Recht verzichten, das ihnen der Bundestag gewährt hat: „Ich kann nur an sie appellieren, das Geld in voller Höhe ihren Kindern zugutekommen zu lassen.“

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