Kim Jong-un provoziert erneut

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Das Foto soll einen Waffentest in Nordkorea zeigen – es wurde allerdings von der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA zur Ve
Das Foto soll einen Waffentest in Nordkorea zeigen – es wurde allerdings von der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA zur Verfügung gestellt. Daher kann sein Inhalt nicht eindeutig bestätigt werden. (Foto: KCNA/dpa)
Angela Köhler

Nun hat Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un offenbar die Hemmschwelle endgültig überschritten. Der Führer der selbsternannten Atommacht beaufsichtigte am Freitag höchst persönlich, wie sein Militär einen „Langstrecken-Angriff“ übte.

Mit Stolz und Pathos verkündete die staatliche Propaganda-Agentur KCNA: „Auf dem Kommandoposten hat der Oberste Führer Kim Jong-un die Anweisung zum Start der Übung gegeben.“ Allerdings wurden keine Angaben dazu gemacht, welche Art von Waffen dabei abgefeuert worden. In der Meldung fehlen sogar Schlüsselbegriffe wie Rakete, Geschoss oder Projektil. Dennoch sei die Aufgabe „erfolgreich“ absolviert worden, behauptet KCNA. Das Manöver sei darauf ausgerichtet gewesen, „die Fähigkeit zur schnellen Reaktion der Verteidigungseinheiten“ zu prüfen. Diese hätten bei dem Test ihre „Macht“ eindrucksvoll unter Beweis gestellt.

Verstoß gegen mehrere Abkommen

Das mag geprahlt sein, vielleicht ist es nur ein Bluff. Denn Südkoreas Militärführung beobachtete lediglich, dass Nordkorea bereits am Donnerstag einige Projektile über koreanisches Festland ins Japanische Meer abgefeuert hat. Bei diesen Geschossen handelte es sich wahrscheinlich um Kurzstreckenraketen. Entsprechende Angaben bestätigte unterdessen auch der Sprecher des amerikanischen Verteidigungsministeriums, Dave Eastburn, der laut südkoreanischen Medien von „mehreren ballistischen Raketen“ berichtete.

Eigentlich ist es Nordkorea von der UN untersagt worden, solche ballistische Raketen abzuschießen, die einen konventionellen, chemischen, biologischen oder auch einen atomaren Sprengkopf befördern können. Darüber hinaus verstößt das Abfeuern solcher Geschosse aus Seouler Sicht gegen ein bilaterales militärisches Abkommen, das beide Staaten im vergangenen Jahr unterzeichnet hatten. Pjöngjang bestreitet das und steht auf dem Standpunkt, die neuerlichen Raketentests würden das „selbstauferlegte“ Moratorium nicht verletzen. Dieses würde nur für die von der UN mit einem Testverbot belegten Interkontinentalraketen gelten.

Das Weiße Haus in Washington reagierte zunächst eher zurückhaltend. Man habe die Wiederaufnahme der nordkoreanischen Raketentests zur Kenntnis genommen. Aber US-Präsident Donald Trump sieht die Chancen auf einen „Deal“ inzwischen schwinden. In Bezug auf die festgefahrenen Gespräche über das Atomwaffenprogramm Pjöngjangs erklärte Trump, er gehe zwar davon aus, dass die Nordkoreaner weiter reden wollen. Aber angesichts der Tests „denke ich nicht, dass sie bereit sind, zu verhandeln“. Niemand sei glücklich darüber, aber die Beziehungen blieben.

Ob es nach dem gescheiterten Hanoi-Gipfel Ende März wirklich noch einen Gesprächsfaden oder gar reale Verhandlungsstränge gibt, darf bezweifelt werden. Immerhin lehnt das Kim-Regime inzwischen ab, mit US-Außenminister Mike Pompeo überhaupt noch zu sprechen. Kim und Genossen fordern einen anderen Konterpart, der „erwachsen und ernsthaft“ an die Probleme herangehe. Pompeo gilt in der nordkoreanischen Propaganda als „Hardliner“, der eher die Auseinandersetzung suche als den Ausgleich.

USA beschlagnahmen Schiff

Washington hat das Ansinnen eines Personenaustauschs umgehend zurückgewiesen. Unterdessen gaben die USA bekannt, dass sie ein nordkoreanisches Schiff beschlagnahmt haben, weil damit gegen Sanktionen verstoßen worden sei. Auch diese Aktion könnte zu neuen Spannungen zwischen Pjöngjang und Washington führen, befürchten südkoreanische Medien. Bereits am vergangenen Samstag hatte Kim Jong-un einen provokativen Warnschuss Richtung Vereinigte Staaten abfeuern lassen. Dabei wurden angeblich neuartige Raketenwerfer getestet. Der Diktator ließ über KCNA verlauten, es habe sich um eine „Angriffsübung“ gehandelt, mit der die Betriebsfähigkeit und Genauigkeit von großkalibrigen Langstrecken-Mehrfach-Raketenwerfern sowie von taktischen Lenkwaffen überprüft würden.

In Seoul wird vermutet, der jüngste Raketentest sei eine „Frustreaktion“ auf die festgefahrenen nordkoreanisch-amerikanischen Atomgespräche. Man wertet die Aktion als einen weiteren Versuch von Kim Jong-un, die USA unter Druck zu setzen, einen Großteil der internationalen Sanktionen aufzuheben. „Es ist eine Botschaft, dass Regime könnte zu seinem früheren Konfrontationskurs zurückkehren, falls die festgefahrene Situation nicht aufgelöst wird“, analysiert Yang Uk vom Korea Defence und Security Forum.

Die jüngsten Provokationen der Kim-Clique fallen sicher nicht zufällig zusammen mit den dreiseitigen Konsultationen, die der Nordkorea-Beauftragte Trumps, Stephen Biegun, am selben Tag in Seoul mit der südkoreanischen Regierung und Vertretern Japans führte. Dabei soll es auch darum gegangen sein, ob angesichts der neuerlichen und anhaltenden Provokationen die von Staats chef Moon angedachten dringenden Lebensmittellieferungen für die hungernde Bevölkerung im Norden weiterhin angebracht seien.

Laut einer UN-Untersuchung droht derzeit in Nordkorea mindestens zehn Millionen Menschen eine Hungersnot. Die jüngste Einschätzung der UN-Organisation für Ernährung und Landwirtschaft (FAO) und des Welternährungsprogramms gehen davon aus, dass die Lage äußerst ernst ist. Die Regierung in Pjöngjang habe die Nahrungsmittelrationen für Millionen hilfsbedürftige Einwohner drastisch reduziert. Statt täglich 380 Gramm würden seit Januar nur noch 300 Gramm pro Person verteilt.

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