Kim Jong-un droht mit neuer Wunderwaffe

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Kim Jong-un wirft den USA vor, Nordkorea durch Sanktionen „abzudrosseln“.
Kim Jong-un wirft den USA vor, Nordkorea durch Sanktionen „abzudrosseln“. (Foto: Ahn Young-Joon/dpa)
Angela Köhler

Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hat den Jahreswechsel für einen verbalen Schlag gegen die USA genutzt. Am Ende einer mehrtägigen Tagung des Zentralkomitees seiner altkommunistischen Partei drohte er den USA mit einer „neuen strategischen Waffe“, sollte Amerika seine „feindselige Politik“ nicht aufgeben.

Die gute Nachricht aus Pjöngjang: Der befürchtete Test einer weiteren atombestückten Interkontinentalrakete ist ausgeblieben. Die schlechte Nachricht: Kim Jong-un fühlt sich nicht mehr an das mit den Vereinigten Staaten mühselig ausgehandelte Moratorium für die Entwicklung von Atomwaffen und die Erprobung von Raketensystemen gebunden. Er habe sich um gegenseitiges Vertrauen bemüht und dafür die Teststopps als Vorleistung erbracht, wird Kim von Nordkoreas Staatsmedien zitiert. Die USA würden sein Land trotzdem militärisch bedrohen und versuchen, es durch Sanktionen „abzudrosseln“.

Kims Fazit: „Unter diesen Umständen gibt es keinen Grund für uns, länger einseitig an die Verpflichtungen gebunden zu sein.“ Welche Konsequenzen dieser Affront nach sich ziehen wird und von welcher Wunderwaffe Kim spricht, blieb unklar. Das Moratorium hatte er im April 2018 kurz vor dem ersten Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump in Singapur ebenfalls auf einer Beratung seines Zentralkomitees verkündet. Damals ließ seine Begründung aufhorchen, das nordkoreanische Atomprogramm sei bereits erfolgreich vollendet.

Washington reagierte zurückhaltend auf Kims jüngstes Statement. Das jetzt verkündete Ende der Teststopps sei für die USA „tief enttäuschend“, so Außenminister Mike Pompeo. „Wir wollen Frieden, keine Konfrontation“, sagte der Chefdiplomat dem TV-Sender CBS. Im Gespräch mit dem TV-Sender Fox fügte Pompeo hinzu, er hoffe, dass Kim seine Entscheidung noch einmal überdenken werde, weiter den „Pfad der Diplomatie“ beschreite, und „dass er Frieden und Wohlstand gegenüber Konflikt und Krieg vorziehen wird“.

Warme Worte, keine Ergebnisse

Damit spielen die USA den Ball wieder in das nordkoreanische Feld. Denn Kim Jong-un ließ offen, ob er dennoch zu weiteren Verhandlungen bereit ist. Die Gespräche zwischen Washington und Pjöngjang sind seit Monaten blockiert, weil beide Seiten von ihren gegensätzlichen Erwartungen nicht abrücken. Drei Spitzentreffen zwischen Trump und Kim sowie unzählige Beratungen auf Arbeitsebene brachten viele warme Worte, aber keine greifbaren Ergebnisse.

Die USA erwarten die „vollständige Denuklearisierung“ Nordkoreas, was Kim beim Gipfel in Singapur dem US-Präsidenten angeblich zugesichert haben soll. Schon damals gab es aber keine bindende Zusage, bis zu welchem Zeitpunkt Pjöngjang sein Atomwaffenarsenal aufgeben wolle. Für den Fall einer „verifizierten vollständigen Abrüstung“ hatte Trump wirtschaftliche Hilfe und Sicherheitsgarantien angeboten, worauf Kim aber nie direkt geantwortet hat.

Nordkorea stört sich formell an den nach wie vor stattfindenden – wenn auch deutlich reduzierten – gemeinsamen Manövern von Soldaten der USA und Südkoreas. Außerdem habe Washington sein Versprechen gebrochen und weitere ultramoderne Waffen im verfeindeten Nachbarland stationiert.

Im Hintergrund arbeitet Nordkorea jedoch zusammen mit Moskau und Peking an einer schrittweisen Aufhebung der globalen Sanktionen. Dafür gibt es jedoch im UN-Sicherheitsrat so gut wie keine weiteren Unterstützer. Durch die seit 2016 erlassenen Sanktionen entgehen dem weitgehend isolierten Staat nach vorsichtigen Schätzungen jährlich über 100 Millionen Dollar dringend benötigter Deviseneinnahmen.

Angesichts des ökonomischen Drucks ergibt sich auch die Frage, was Kim Jong-un in seiner siebenstündigen ZK-Rede meinte mit einem „neuen Weg“, den er künftig beschreiten will. Nordkorea werde niemals seine Sicherheit und nationale Würde für wirtschaftliche Vorteile aufgeben, zitiert die offizielle Nachrichtenagentur KCNA den Führer. Im Gegenteil, werde sein Land „schockierende reale Maßnahmen“ ergreifen und die Welt werde eine „neue strategische Waffe erleben“.

Seinen ZK-Genossen diktierte Kim „energische Maßnahmen“ in den „Bereichen Außenpolitik, Munitionsindustrie und Streitkräfte“, wie die Staatsagentur vage informierte. Damit solle die „Souveränität und Sicherheit des Landes vollständig gewährleistet werden. Unklar ist, ob Kim Jong-un damit tatsächlich einen neuen Konfrontationskurs ankündigt – oder ob er die USA über das verstrichene Ultimatum zum Jahresende hinaus weiter erpressen will.

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