Kabinett für Verlängerung des Bundeswehr-Libanon-Einsatzes

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Kabinettssitzung
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt neben Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister, zur wöchentlichen Sitzung des Bundeskabinetts im Kanzleramt. (Foto: Michael Kappeler / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Das Bundeskabinett hat einer Verlängerung der deutschen Beteiligung an der Libanon-Mission der Vereinten Nationen (Unifil) um ein weiteres Jahr zugestimmt. Die Ministerrunde gab am Mittwoch grünes Licht dafür, dass der Einsatz bis zum 30. Juni 2020 fortgesetzt werden kann. Entscheiden muss der Bundestag.

Unifil ist einer der ältesten friedenserhaltenden UN-Einsätze und wurde im März 1978 ins Leben gerufen. Die Mission hat Bedeutung für die Waffenruhe zwischen dem Libanon und Israel und für die Sicherheit des Libanons. Zuletzt verlängerte der UN-Sicherheitsrat das Unifil-Mandat bis zum 31. August 2019. Von einer erneuten Verlängerung und Fortsetzung der Mission ist auszugehen.

Derzeit sind etwa 130 deutsche Soldaten in Führungsstäben und als Teil der maritimen Unifil-Komponente eingesetzt, die Obergrenze liegt bei 300 Soldaten. Sie unterstützen die libanesische Regierung dabei, die Seegrenzen zu sichern und Waffenschmuggel von See zu verhindern. Im Einsatz ist derzeit die Korvette „Oldenburg“.

Seit 2006 wurden nach Militärangaben insgesamt mehr als 81 000 Schiffe überprüft und etwa 10 000 zur Inspektion an libanesische Behörden gemeldet. Deutschland bildet außerdem Soldaten der libanesischen Marine aus.

Bundeswehr Unifil

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