Hoffnung auf Wandel in Ungarn

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Hoffnung auf Wandel
Hoffnung auf Wandel (Foto: Roland Rasemann)
Schwäbische Zeitung
Rudolf Gruber

Der Ansturm auf die Wahllokale macht Hoffnung auf einen tiefgreifenden Wandel in Ungarn. Namentlich bisherige Nichtwähler haben für die hohe Wahlbeteiligung gesorgt. Aus Umfragen war schon bisher klar, dass vor allem junge Wähler in Orbáns nationalistischer, anti-europäischer Politik keine Perspektive sehen.

Ohnehin war es nie so, dass die Ungarn Orbán zu Füßen gelegen hätten. Seine Partei Fidesz stützt sich seit Jahren konstant auf rund zwei Millionen Wähler, das ist ein Viertel aller Stimmberechtigten. Eine fragwürdige Reform des Wahlsystems, das den Fidesz extrem begünstigt, hat Orbán stets die Mehrheit gesichert. Rund 40 Prozent der Wähler sind bei den letzten Wahlen zu Hause geblieben, weil sie Orbán nicht mögen und die Opposition keine glaubwürdige Alternative bot. Diesmal war der Wunsch nach Veränderung offenbar stärker als der Frust.

Orbán kann weiterregieren, aber schwerlich so weitermachen wie bisher. Sollte er jedoch auch die letzten Reste des Rechtsstaates und der Meinungsfreiheit beseitigen sowie die Korruption weiter vertuschen, stehen Ungarn unruhige Zeiten bevor.

Für die EU wäre jetzt der Moment gekommen, die Zivilgesellschaft des Landes stärker zu unterstützen als bisher und Orbáns Regelverstöße nicht länger durchgehen zu lassen.

politik@schwaebische.de

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