Habeck für mehr Ermittlungen gegen Rechtsextreme im Netz

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Robert Habeck
Grünen-Chef Robert Habeck fordert intensivere Ermittlungen gegen Rechtsextreme. (Foto: Kay Nietfeld / DPA)
Deutsche Presse-Agentur

Grünen-Chef Robert Habeck fordert, stärker gegen Rechtsextreme in Deutschland vorzugehen. „Der Bundesinnenminister muss den Kampf gegen Rechtsextremismus zur Chefsache machen“, sagte Habeck „Spiegel Online“.

Die Sicherheitsbehörden müssten rechtsextreme und rechtsterroristische Strukturen umfassend durchleuchten und bekämpfen. Zudem müssten sie in die Lage versetzt werden, im Internet „intensiv zu ermitteln, damit sie das Gewaltmonopol des Staats verteidigen können.“ Das Internet sei „keine Traumwelt“, was dort geschehe, schaffe den Nährboden für Straftaten in der realen Welt.

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