Große Koalition für Israel? Netanjahu trifft Livni

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Deutsche Presse-Agentur

Der scheidende israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat am Sonntag seinem designierten Nachfolger Benjamin Netanjahu gratuliert. Zu Beginn der wöchentlichen Kabinettssitzung drang Olmert nach israelischen Medienberichten auf eine rasche Regierungsbildung.

Die an den Koalitionsverhandlungen Beteiligten müssten diese „rasch und effektiv“ führen. Der israelische Staatspräsident Schimon Peres hatte den Chef der rechtsorientierten Likud-Partei am Freitag mit der Regierungsbildung beauftragt.

Netanjahu (59) will am Sonntagnachmittag mit der scheidenden Außenministerin Zipi Livni zu Koalitionsverhandlungen zusammentreffen. Netanjahu strebt die Bildung einer großen Koalition mit Livnis Kadima-Partei an, die der politischen Mitte zugerechnet wird. Die 50-Jährige, die als Vorsitzende der stärksten Fraktion mit einem Sitz Vorsprung vor dem Likud ebenfalls das Amt des Ministerpräsidenten beansprucht hatte, will aber nach eigenen Angaben in die Opposition gehen. Netanjahu wäre damit gezwungen, eine reine Rechtsregierung zu bilden.

Kadima hatte bei der Wahl am 10. Februar mit 28 von 120 Mandaten die meisten Parlamentssitze gewonnen. Insgsamt erzielte das rechte Lager, das Netanjahu unterstützt, jedoch eine Mehrheit von 65 Mandaten. Die israelische Zeitung „Jediot Achronot“ schrieb am Sonntag, Netanjahu wolle Livni unter anderem anbieten, dass Likud und Kadima die gleiche Anzahl von Ministerämtern bekommen. Zudem solle Kadima zwei der drei wichtigsten Ämter - Außenministerium, Finanzministerium oder Verteidigungsministerium - erhalten.

Außerdem wolle Netanjahu Livni eine gemeinsame Formulierung der Leitlinien einer großen Koalition vorschlagen, schrieb das Blatt. Einer der Hauptstreitpunkte ist der Friedensprozess mit den Palästinensern. Während Livni ihn fortsetzen will, lehnt Netanjahu ihn in seiner gegenwärtigen Form ab und strebt stattdessen einen „wirtschaftlichen Frieden“ an.

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