Gabriel: Umweltgesetzbuch gescheitert

Lesedauer: 1 Min
Deutsche Presse-Agentur

Das Projekt sei „an dumpfem Reformunwillen und blinder Blockadepolitik der Union gescheitert“. Der innerhalb der Bundesregierung abgestimmte Gesetzentwurf seines Ministeriums könne deshalb nicht mehr ins Gesetzgebungsverfahren eingebracht werden, nachdem ein letzter Einigungsversuch mit Bayern in dieser Woche erfolglos geblieben sei.

Ihr Kommentar wird nach einer kurzen Prüfung durch unsere Redaktion veröffentlicht.
Kommentare werden geladen
Mehr Themen