Göttingen nimmt Hartz-IV-Kürzung für Bettler zurück

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Schwäbische Zeitung

Göttingen (dpa) - Angesichts großer Empörung will die Stadt Göttingen bettelnden Sozialhilfeempfängern künftig nicht mehr die staatliche Unterstützung kürzen.

Oberbürgermeister Wolfgang Meyer (SPD) erklärte, er lehne eine solche Praxis ab, auch wenn Erlöse aus Bettelei bei strenger Auslegung des Sozialgesetzbuches als Einkommen angerechnet werden könnten. Wer einem Bettler einen Euro in den Hut werfe, wolle in einer Notlage helfen. Meyer ordnete an, alle derartigen Bescheide sofort aufzuheben und entsprechend zu korrigieren.

Wie in der vergangenen Woche bekanntwurde, hatte ein Sozialamts- Mitarbeiter einen Sozialhilfeempfänger zweimal beim Betteln erwischt und 1,40 Euro beziehungsweise 6 Euro in dessen Blechdose gezählt. Daraufhin kürzte die Behörde seine monatliche Unterstützung von 351 Euro auf Basis einer „Hochrechnung“ zunächst um 140 Euro und nach einem Widerspruch des Mannes schließlich um 50 Euro. Inzwischen sei bekannt, dass auch in zwei anderen Fällen ähnlich verfahren worden sei, teilte die Stadt weiter mit. Es habe aber keine „systematische Recherche“ gegeben.

Wohlfahrtsverbände hatten nach Bekanntwerden der Affäre protestiert und von der „Spitze des Sozialabbaus“ gesprochen.

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