Frank-Walter Steinmeier als Chef-Diplomat in eigener Sache.

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Schwäbische Zeitung

Kanzlerkandidatur? „Sollte sich diese Frage jemals stellen, werde ich sie auch beantworten“, gab der SPD-Vize jetzt im Interview zu verstehen. „Jemals “, das könnte schon sehr bald sein. Morgen zum Beispiel, bei der Klausur der versammelten sozialdemokratischen Führungsmannschaft, rund 50 Männer und Frauen stark, am brandenburgischen Schwielowsee – ein Termin für die Kandidatenkür, der allerdings in SPD-Kreisen übereinstimmend für unwahrscheinlich gehalten wurde. Kurz nach der bayerischen Landtagswahl vom 28. September, so hieß es, wäre ein durchaus realistischer Termin. Auf Steinmeier jedenfalls läuft die K-Frage zu. Mit ihm arrangieren sich bereits die Parteilinken. Doch der Außenminister hat seine Bedingungen. Und zumindest die will er sich bei dem sonntäglichen Treffen absegnen lassen.

Ein Showdown am Schwielowsee? Zumindest inhaltlich soll es Weichenstellungen geben. Die Eckpunkte für das Regierungsprogramm, die Beck und Steinmeier mit wenigen engen Mitarbeitern ausgetüftelt haben, sollten den Teilnehmern der Klausur erst heute zugehen. „Diese Geheimniskrämerei geht vielen auf die Nerven“, hieß es auf der Parteilinken. Doch die Eckpunkte, die deutlich Steinmeiers Handschrift tragen und auf Mitte-Kurs getrimmt sein sollen, sind für den SPD-Vize ein Prüfstein für die Rückendeckung der Partei bei einer Kandidatur. Sie sollten nicht vorher bereits zerredet werden. Für Steinmeier wird es bei dem auf vier Stunden angesetzten Treffen im großen Kreis darauf ankommen, welche Resonanz das Beck-Steinmeier-Papier findet. Das Eckpunktepapier trage „auch meinen Namen“, betonte Steinmeier jetzt – es wird also zu einer Art Vertrauensfrage.

Wo Steinmeier steht, machte er gestern noch einmal per Interview klar: Man solle nicht die „Schlachten von gestern schlagen“, sondern selbstbewusst auf den Erfolgen von zehn Jahren sozialdemokratischer Regierungsarbeit im Bund aufbauen. Das ist eine Argumentationslinie, wie sie die Agenda-Vertreter, nicht zuletzt Franz Müntefering, immer betonen. Die 60 SPD-Linken, die in dieser Woche unter anderem die Rücknahme der Rente mit 67 gefordert hatten, tadelte er, sprach „von rückwärts gewandten Diskussionen zwischen Flügeln und Unterflügeln“. Dennoch: Der Chef des Arbeitnehmerflügels der SPD und Mit-Initiator des Papiers der 60, Ottmar Schreiner, rechnet damit, dass Steinmeier der SPD-Kanzlerkandidat wird. Jeder Kanzlerkandidat, mahnte er, werde „großen Wert darauf legen, dass er möglichst die gesamte Breite der SPD motiviert und mobilisiert“.

Letzte Sicherheit, ob es am Sonntag im noblen Resort Schwielowsee nur bei einer Debatte über das Papier bleibt, oder nicht doch die Kandidatenfrage entschieden wird, gibt es nicht. „Auf Sicht fahren“, hieß es gestern im Willy-Brandt-Haus, der SPD-Zentrale. Was Beck und Steinmeier unter vier Augen verabredet hätten, wüssten letztlich nur die beiden selbst. Und abgesehen davon: Auch in der Debatte der versammelten SPD-Größen könnte sich ja jemand finden, der fordert, die Kandidatenfrage jetzt und hier zu entscheiden.

Wird dagegen direkt nach der bayerischen Landtagswahl entschieden, könnte der 29. September genutzt werden, wenn die Gremien in Berlin tagen und am Abend im Jüdischen Museum in Berlin 10 Jahre Regierungsverantwortung der SPD gefeiert werden, inklusive Steinmeiers Ex-Chef Gerhard Schröder. Schöne symbolgeladene Bilder wären garantiert. Kurt Beck, der SPD-Chef, wäre übrigens zuvor ebenfalls von Schröder geehrt worden. Am 26. September stellt der Altkanzler Becks Buch (Ein Sozialdemokrat) vor.

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