Es ist einfach: Wer sich nicht benimmt, fliegt

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Wer sich nicht benimmt, fliegt
Wer sich nicht benimmt, fliegt
Schwäbische Zeitung

Die AfD-Chefs Alexander Gauland und Alice Weidel haben mit ihren erwartbaren Reaktionen einmal mehr bewiesen: Sie wollen nicht verstehen. Ihren Parteikollegen Stephan Brandner als Rechtsausschuss-Vorsitzenden abzuwählen, war keine undemokratische „Dummheit“. Die Ausschussmitglieder hatten allen Grund, ihn rauszuwerfen – und das Recht dazu. Worte haben Konsequenzen. Wer gewählt ist und sich nicht benehmen kann in einem Gremium, das über die Demokratie wachen soll, fliegt.

Nicht seine Parteizugehörigkeit, sondern die Ungehobelheit Brandners haben diesen einmaligen Schritt nötig gemacht. Der Jurist wird um die Bedeutungen des „Judaslohns“ gewusst haben, als er damit die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an den Sänger Udo Lindenberg kritisierte. Allein der Begriff rechtfertigt den Rausschmiss nicht. Der „Judaslohn“ ist ein geläufiges Motiv in der Literatur und der Kunst. Aber: Auch Judenhasser gebrauchen den Begriff. Dass Brandner ihn benutzt, weist ihn nicht zwingend als Antisemiten aus – wohl aber als unbelehrbaren Provokateur, der diesem Amt nicht gewachsen ist.

Es war überhaupt ein Fehler, Brander dieses anzuvertrauen. Man hätte das Ende des selbsternannten „Pöblers aus dem Landtag“ vorhersehen können. Brandners politischen Weg säumen Beleidigungen und verbalen Entgleisungen. Als thüringischer Landtagsabgeordneter hat er 32 Ordnungsrufe kassiert. Seine politischen Gegner verunglimpft Brandner mit Worten, die einer Demokratie unwürdig sind und unangemessen wie Rülpser in der Oper. Brandner ist zudem der verlängerte Berliner Arm des rechtsnationalen thüringischen AfD-Landeschefs Björn Höcke.

Es ist aber richtig, dass die AfD ihren Vorsitz im Rechtsausschuss behält. Das gehört zu den parlamentarischen Spielregeln. Nur sollte die AfD diesmal klüger sein. Sonst ist die Gefahr groß, dass sich das Prozedere wiederholt und eine ordentliche Arbeit in dem wichtigen Ausschuss unmöglich wird. Doch die Reaktionen der AfD-Parteichefs zeigen auch: Es dürfte schwierig werden, moderates, geeignetes Personal zu finden.

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