Erdogans Krise ist eine Chance für Europa

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Unsere Reporterin
Chance für Europa
Susanne Güsten

Mit Ex-Wirtschaftsminister Babacan und dem ehemaligen Ministerpräsidenten Davutoglu wollen gleich zwei frühere Weggefährten des türkischen Präsidenten Erdogan eigene Parteien gründen. Die Abspaltungen werden Erdogans Partei AKP schwächen.

Abschreiben sollte man den Präsidenten noch nicht. Erdogan bleibt der beliebteste Politiker der Türkei, Millionen Wähler verehren ihn. Noch könnte der 65-jährige seinen Kurs ändern.

Allerdings sieht es nicht so aus, als habe Erdogan die Zeichen der Zeit erkannt. Die Entlassung des türkischen Zentralbankchefs am Wochenende zeigte, dass der Staatschef auch die noch verbliebenen unabhängigen Institutionen im Land auf Linie bringen will.

Die Dissidenten Babacan und Davutoglu fordern deshalb eine Stärkung der Gewaltenteilung und eine Reform der Justiz. Das würde die Türkei wieder näher an Europa heranrücken lassen. Der Traum von der EU-Mitgliedschaft dürfte zwar ausgeträumt sein. Ein Kurswechsel in Ankara könnte aber dazu beitragen, die Dauerkrise, mit Europa zu überwinden.

politik@schwaebische.de

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