Ein Bürgerkrieg droht

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Klaus Ehringfeld
Klaus Ehringfeld (Foto: Roland Rasemann)
Klaus Ehringfeld

Seit Jahren schon reduziert Präsident Nicolás Maduro die demokratischen Spielräume in Venezuela. Er behindert die Arbeit des Parlaments, lässt Oppositionelle festnehmen. Dazu begeht er jede Menge Rechtsbrüche, konzentriert die Macht auf sich, schaltet die Institutionen gleich.

Das mögliche Abberufungsreferendum, mit dem die Opposition hoffte, den ungeliebten Präsidenten loszuwerden, blockiert Maduro mit illegalen Mitteln. Er weiß warum: Er würde eine schallende Niederlage kassieren. Und das einst visionäre linke Projekt des „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“, ersonnen von seinem Vorgänger und Mentor Hugo Chávez, wäre Geschichte.

Lange hat die Opposition auf Verhandlungen und demokratische Lösungsansätze für die Krise gesetzt. Das ist jetzt vorbei. Maduros Gegner greifen zu denselben Mitteln wie er. Die aus ihrer Sicht illegale Regierung soll nun von der Straße gestürzt werden. Das Endspiel um die Macht und Demokratie in Venezuela hat begonnen. Ein Bürgerkrieg droht.

politik@schwaebische.de

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